SPD Lichtenau Baden
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Mitgliederversammlung bei Lichtenauer SPD 2015
Auch weiterhin wird der Ortsverein der Lichtenauer SPD von Paul Schneider als Vorsitzendem geführt. In der Mitgliederversammlung wurde er einstimmig in diesem Amt bestätigt. Bestätigt wurden ebenfalls Renate Schwarz als Kassiererin und Pressereferentin. Komplettiert wird das Vorstandsteam durch die Beisitzer Rosemarie Ahlswede, Gisela Neye und Gerald Steiner.
Leider muss der Verein zukünftig auf die bisherige Schriftführerin Dina Dittebrandt verzichten. Aus persönlichen Gründen sei ihr die weitere Ausübung dieses Amtes nicht möglich. Paul Schneider, der nun interimsweise diese Position bekleiden wird, dankte ihr für die langjährige Arbeit und ihr Engagement im und für den Ortsverein.
Als Kreis-Delegierte wurden Gisela Neye, Paul Schneider und Gerald Steiner gewählt. Delegierte zur Nominierungsversammlung zur Landtagswahl sind Rosemarie Ahlswede, Paul Schneider und Renate Schwarz.
Mit Berichten aus dem Ortsverein und dem Gemeinderat, die der Vorsitzende Paul Schneider abgab, sowie von Renate Schwarz aus dem Ortschaftsrat Muckenschopf und dem Kreis, wurden etliche kommunale, regionale und auch landespolitische Themen angesprochen.
Dem schloss sich eine rege Diskussion der Mitglieder und anwesender Gäste aus Rheinmünster und Ottersweier an.
Mit Interesse wurden die Ausführungen zur möglichen Einführung der Ganztagsgrundschule in Lichtenau sowie grundsätzlich die Schulentwicklung diskutiert. Man war sich einig, dass man auf die sich abzeichnenden sinkenden Schülerzahlen reagieren muss und als Schulträger attraktive Angebote im Bildungsbereich bereitzuhalten habe. „Das Angebot in der Kleinkindbetreuung haben wir in Lichtenau erheblich erweitert“, so Schneider. Den Bedürfnissen hinsichtlich Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei in dem Bereich entsprochen worden. Dass dann auch im Schulbereich eine Fortführung gewährleistet sein müsse, sei eine Selbstverständlichkeit, betonte seine Gemeinderatskollegin Renate Schwarz und ergänzte dies als persönliche Referentin des Landtagsabgeordneten Ernst Kopp noch im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl im März 2016 mit einem kurzen Überblick über die Bilanz der Grün-Roten Landespolitik seit 2011.
Hier erwähnte sie u.a. die aktuelle Breitbandinitiative zur besseren und schnelleren Internetanbindung, von der auch Lichtenau, insbesondere Grauelsbaum und Muckenschopf, profitiere.
Bei der Stadtkernsanierung habe man gute Maßnahmen umsetzen können – kommunal wie privat – dank Unterstützung des Förderprogramms ebenso wie mit den Zuschüssen seitens des ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum).
Paul Schneider berichtete dann noch über geplante Aktivitäten. So werde sich der Ortsverein auch in diesem Jahr wieder am Ferienprogramm der Stadt beteiligen und eine Radtour organisieren.
Mit Ehrungen für langjährige Parteimitgliedschaft rundete der Vorsitzende Paul Schneider diese Jahreshauptversammlung der örtlichen Sozialdemokraten ab.
Leider konnte Gerhard Engel krankheitsbedingt nicht an der Versammlung teilnehmen, ebenso wie Andrea Westrich. Urkunde, Nadel, den Dank und herzliche Glückwünsche aller Anwesenden für 30- bzw. 25-jährige treue Mitgliedschaft werde er beiden persönlich bringen, versprach Schneider.
Auch 25 Jahre Mitglied der Partei und genauso viele Jahre Mitglied im Gemeinderat Lichtenau und Ortschaftsrat Muckenschopf ist Renate Schwarz. Ihr überreichte der Vorsitzende mit einer kleinen Dankesrede ebenfalls Urkunde und Nadel.
Gabriele Katzmarek
Ihre Bundestagsabgeordnete
Jonas Nicolas Weber
IHR LANDTAGSABGEORDNETER
Jusos Rastatt/Baden-Baden
Neues aus dem Land
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden.
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."
Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.
Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."
In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.
Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.
SPD-Landeschef Andreas Stoch regt überparteiliches Bündnis für Demokratie und Menschenrechte an.