SPD Lichtenau Baden

 

Mitgliederversammlung bei Lichtenauer SPD 2015

Auch weiterhin wird der Ortsverein der Lichtenauer SPD von Paul Schneider als Vorsitzendem geführt. In der Mitgliederversammlung wurde er einstimmig in diesem Amt bestätigt. Bestätigt wurden ebenfalls Renate Schwarz als Kassiererin und Pressereferentin. Komplettiert wird das Vorstandsteam durch die Beisitzer Rosemarie Ahlswede, Gisela Neye und Gerald Steiner.

 

Leider muss der Verein zukünftig auf die bisherige Schriftführerin Dina Dittebrandt verzichten. Aus persönlichen Gründen sei ihr die weitere Ausübung dieses Amtes nicht möglich. Paul Schneider, der nun interimsweise diese Position bekleiden wird, dankte ihr für die langjährige Arbeit und ihr Engagement im und für den Ortsverein.

Als Kreis-Delegierte wurden Gisela Neye, Paul Schneider und Gerald Steiner gewählt. Delegierte zur Nominierungsversammlung zur Landtagswahl sind Rosemarie Ahlswede, Paul Schneider und Renate Schwarz.

 

Mit Berichten aus dem Ortsverein und dem Gemeinderat, die der Vorsitzende Paul Schneider abgab, sowie von Renate Schwarz aus dem Ortschaftsrat Muckenschopf und dem Kreis, wurden etliche kommunale, regionale und auch landespolitische Themen angesprochen.

Dem schloss sich eine rege Diskussion der Mitglieder und anwesender Gäste aus Rheinmünster und Ottersweier an.

 

Mit Interesse wurden die Ausführungen zur möglichen Einführung der Ganztagsgrundschule in Lichtenau sowie grundsätzlich die Schulentwicklung diskutiert. Man war sich einig, dass man auf die sich abzeichnenden sinkenden Schülerzahlen reagieren muss und als Schulträger attraktive Angebote im Bildungsbereich bereitzuhalten habe. „Das Angebot in der Kleinkindbetreuung haben wir in Lichtenau erheblich erweitert“, so Schneider. Den Bedürfnissen hinsichtlich Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei in dem Bereich entsprochen worden. Dass dann auch im Schulbereich eine Fortführung gewährleistet sein müsse, sei eine Selbstverständlichkeit, betonte seine Gemeinderatskollegin Renate Schwarz und ergänzte dies als persönliche Referentin des Landtagsabgeordneten Ernst Kopp noch im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl im März 2016 mit einem kurzen Überblick über die Bilanz der Grün-Roten Landespolitik seit 2011.

Hier erwähnte sie u.a. die aktuelle Breitbandinitiative zur besseren und schnelleren Internetanbindung, von der auch Lichtenau, insbesondere Grauelsbaum und Muckenschopf, profitiere.

Bei der Stadtkernsanierung habe man gute Maßnahmen umsetzen können – kommunal wie privat – dank Unterstützung des Förderprogramms ebenso wie mit den Zuschüssen seitens des ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum).

 

Paul Schneider berichtete dann noch über geplante Aktivitäten. So werde sich der Ortsverein auch in diesem Jahr wieder am Ferienprogramm der Stadt beteiligen und eine Radtour organisieren.

 

Mit Ehrungen für langjährige Parteimitgliedschaft rundete der Vorsitzende Paul Schneider diese Jahreshauptversammlung der örtlichen Sozialdemokraten ab.

Leider konnte Gerhard Engel krankheitsbedingt nicht an der Versammlung teilnehmen, ebenso wie Andrea Westrich. Urkunde, Nadel, den Dank und herzliche Glückwünsche aller Anwesenden für 30- bzw. 25-jährige treue Mitgliedschaft werde er beiden persönlich bringen, versprach Schneider.

 

Auch 25 Jahre Mitglied der Partei und genauso viele Jahre Mitglied im Gemeinderat Lichtenau und Ortschaftsrat Muckenschopf ist Renate Schwarz. Ihr überreichte der Vorsitzende mit einer kleinen Dankesrede ebenfalls Urkunde und Nadel.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

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Gabriele Katzmarek

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Neues aus dem Land

16.02.2018 14:32
SPD trauert um Ulrich Lang.
Die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion trauern um Ulrich Lang. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende ist heute im Alter von 84 Jahren in Michelbach bei Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich durch sein vielfältiges politisches Wirken große Verdienste um die Entwicklung unseres Gemeinwesens und um unsere Partei erworben hat", erklärten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch.

Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.

"Die heutigen Entscheidungen waren nach dem Rücktritt von Martin Schulz vom Amt des Parteivorsitzenden richtig. Die Partei ist damit bis zum Bundesparteitag am 22. April weiter handlungsfähig. Ich begrüße die Nominierung von Andrea Nahles zur Vorsitzenden. Sie kennt die Partei, das politische Geschäft und die Herausforderungen.

Wie in unserem Statut vorgesehen, wird diese Wahl auf einem Parteitag sein. Jetzt freue ich mich auf den politischen Aschermittwoch und auf die Diskussionen vor dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag."

"Ich bedauere das. Ich habe höchsten Respekt vor dieser Entscheidung und vor der politischen, psychischen und körperlichen Leistung von Martin Schulz, gerade im vergangenen Jahr. Wenn er der Politik damit ganz abhandenkäme, wäre das ein herber Verlust. Er erweist mit diesem Schritt gleichwohl der SPD einen Dienst. Er beendet eine heftige Personaldebatte, die den Blick auf den von Martin Schulz federführend ausgehandelten guten Koalitionsvertrag frei macht."

"Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr - das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

Seit dem 1. Januar 2018 sind bis am Dienstagabend ?um 18 Uhr? in Baden-Württemberg 2.723 Menschen in die SPD eingetreten. Der Mitgliederstand der Landes-SPD liegt damit bei 37.828 - das ist ein Zuwachs von etwa acht Prozent in den ersten Wochen des Jahres. Der Altersdurchschnitt bei den Neumitgliedern liegt bei Mitte 40, zwei Drittel sind über 35 und ein Drittel unter 35 Jahre alt.

Joachim Gauck hat heute im Mannheimer Schloss den diesjährigen Carlo-Schmid-Preis erhalten. Der Vorsitzende der gleichnamigen Stiftung, Siegmar Mosdorf, würdigte den ehemaligen Bundespräsidenten, der mit seiner Biografie und seiner Leistung als oberster Repräsentant Deutschlands für einen dialogorientierten Diskurs mit klaren Standpunkten, aber auch für Offenheit gegenüber anderen Meinungen stehe.

"Joachim Gauck versteht Politik als geistige Aufgabe. Er ist ein Brückenbauer zwischen Ost und West - in Deutschland und Europa", so der Parlamentarische Staatssekretär a.D. Mosdorf in der Feierstunde vor über 250 Gästen. "Freiheit, Mitmenschlichkeit und Vergegenwärtigung der Geschichte sind Themen Ihres Lebens, die auch Ihre Prägung der öffentlichen Ämter bestimmt haben", bemerkte Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz gegenüber Gauck in seinem Grußwort. SPD-Landeschefin Leni Breymaier war bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gebunden und konnte daher in Mannheim nicht dabei sein.

Breymaier: "Bei uns entscheiden die Mitglieder"

Über 400 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg waren heute auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um über die Planungen der Landes-SPD im Jahr 2018 zu sprechen. Thema der Basiskonferenz war neben den laufenden Koalitionsverhandlungen vor allem die Erneuerung der SPD in Bund und Land.

Alle Impressionen

Die SPD Baden-Württemberg ist mit insgesamt sieben Vertreterinnen und Vertretern bei den heute gestarteten Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU dabei.Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katja Mast, sind in der großen Verhandlungsrunde der SPD. Breymaier ist außerdem Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kommunen und Ländlicher Raum. Mast ist Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Frauen, Jugend und Senioren. Mitglieder im Verhandlungsteam aus Baden-Württemberg sind außerdem Lothar Binding (AG Finanzen und Steuern), Johannes Fechner (AG Innen, Recht, Verbraucherschutz, Bürgerbeteiligung), Rita Schwarzelühr-Sutter (AG Energie, Klima, Umwelt), Saskia Esken (AG Digitales), Martin Rosemann (AG Digitales).

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Ministerpräsident Kretschmann vorgeworfen, sich bei der Reform des Landtagswahlrechts "in die Büsche zu schlagen". Breymaier: "Es geht nicht, dass sich der Ministerpräsident hier vor seiner Verantwortung drückt, um möglichst keinem Parteifreund und keinem Koalitionspartner auf die Füße zu treten." Kretschmann hatte heute erklärt, er wolle sich bei der Frage einer möglichen Reform des Landtagswahlrechts weitgehend raushalten.