SPD Lichtenau Baden

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Infostände zur Wahl

SPD-Lichtenau - Mitgliederversammlung und Infostände zur Wahl

Positive Resonanzen am Infostand

Mit dem druckfrischen Flyer zur Kommunalwahl begrüßte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Fraktionsvorsitzende, Paul Schneider, interessierte Mitglieder sowie die Kandidatinnen und Kandidaten. Die verschiedenen Themen des Wahlprogramms wurden angeregt diskutiert. Vor allem die Bereiche Bildung und Betreuung sowie Angebote für Kinder und Jugendliche sollten im Gemeinderat mit Priorität behandelt werden, gaben die Mitglieder den Bewerberinnen und Bewerbern mit auf den Weg. So wünschten sich viele das Angebot einer Ganztagesschule.

Dass dies auch von den Wählerinnen und Wählern so gesehen wird, zeigte sich bei der Umfrage an den SPD-Infoständen. Plakativ wurden fünf Schwerpunkte aus dem SPD- Wahlprogramm präsentiert, wovon die Bürgerinnen und Bürger die drei für sie wichtigsten benennen konnten. Deutlich votiert wurde dabei auch für die Bedingung fairer Arbeitsplätze ohne Dumpinglöhnen bei zukünftiger Gewerbeansiedlung. Ebenfalls große Bedeutung wurde dem Verbleib wichtiger Dienstleistungen in kommunaler Hand beigemessen, um hohe Qualität beispielsweise von Wasser und Abwasser zu gewährleisten, so das Ergebnis der Umfrage. Gemeinwohl und nicht Gewinnmaximierung habe dabei im Vordergrund zu stehen.

In diesem Zusammenhang wurde die Bedeutung Europas angesprochen und begrüßt, dass der Vertrag von Lissabon die Beachtung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts beinhalte. Vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise seien international gültige Finanzmarktregelungen unabdingbar, was durch ein starkes Europa vorangetrieben werden könne, betonte Renate Schwarz, die auch für den Kreistag kandidiert. Erfreut stellten die Sozialdemokraten fest, dass die Bedeutung der EU-Wahl von den Lichtenauern sehr wohl erkannt werde. Eine immer wieder gestellte Frage bezog sich auf die Modalitäten bei der Kommunalwahl. Hier gab es viel Unsicherheit. Gerne erklärten die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD die Bedingungen bei der unechten Teilorts- und Ortschaftsratswahl. „Wir müssen dringend darüber diskutieren, ob dies noch zeitgemäß ist“, so Karlheinz Neye. In den Nachbarkommunen sei man schon weiter. Mit Ortsverwaltung und Ortsvorsteher, Ortschaftsrat und Ortsteilparitätisch zusammen gesetztem Gemeinderat habe man sehr viele Gremien. Sie gehörten in der nächsten Legislaturperiode unbedingt auf den „Prüfstand“. Dieser Ausblick wurde interessiert aufgenommen, ebenso wie die Information des Ortsvereins über künftige Aktivitäten. So wird sich die SPD mit dem Verkauf von Büchern sowie Kaffee und Kuchen wieder am Krims-Krams-Markt am 4. Juli beteiligen. Der Erlös wird dem an Epilepsie erkrankten Dennis zu Gute kommen. Nachdem er von Lichtenauer Jugendlichen auf dem Schulparkplatz misshandelt und gedemütigt wurde, häuften sich die Anfälle, ist er sehr verängstigt und zieht sich in sich zurück. „Die SPD möchte dazu beitragen, dass er eine Delphintherapie machen kann. Eine Chance für Dennis wieder zu einem einigermaßen normalen Leben zurück zu finden.“, erläuterte Dina Dittebrandt.



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Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Neues aus dem Land

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampfphase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampfphasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."

13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte" für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.