SPD Lichtenau Baden
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Infostände zur Wahl
Positive Resonanzen am Infostand
Mit dem druckfrischen Flyer zur Kommunalwahl begrüßte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Fraktionsvorsitzende, Paul Schneider, interessierte Mitglieder sowie die Kandidatinnen und Kandidaten. Die verschiedenen Themen des Wahlprogramms wurden angeregt diskutiert. Vor allem die Bereiche Bildung und Betreuung sowie Angebote für Kinder und Jugendliche sollten im Gemeinderat mit Priorität behandelt werden, gaben die Mitglieder den Bewerberinnen und Bewerbern mit auf den Weg. So wünschten sich viele das Angebot einer Ganztagesschule.
Dass dies auch von den Wählerinnen und Wählern so gesehen wird, zeigte sich bei der Umfrage an den SPD-Infoständen. Plakativ wurden fünf Schwerpunkte aus dem SPD- Wahlprogramm präsentiert, wovon die Bürgerinnen und Bürger die drei für sie wichtigsten benennen konnten. Deutlich votiert wurde dabei auch für die Bedingung fairer Arbeitsplätze ohne Dumpinglöhnen bei zukünftiger Gewerbeansiedlung. Ebenfalls große Bedeutung wurde dem Verbleib wichtiger Dienstleistungen in kommunaler Hand beigemessen, um hohe Qualität beispielsweise von Wasser und Abwasser zu gewährleisten, so das Ergebnis der Umfrage. Gemeinwohl und nicht Gewinnmaximierung habe dabei im Vordergrund zu stehen.
In diesem Zusammenhang wurde die Bedeutung Europas angesprochen und begrüßt, dass der Vertrag von Lissabon die Beachtung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts beinhalte. Vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise seien international gültige Finanzmarktregelungen unabdingbar, was durch ein starkes Europa vorangetrieben werden könne, betonte Renate Schwarz, die auch für den Kreistag kandidiert. Erfreut stellten die Sozialdemokraten fest, dass die Bedeutung der EU-Wahl von den Lichtenauern sehr wohl erkannt werde. Eine immer wieder gestellte Frage bezog sich auf die Modalitäten bei der Kommunalwahl. Hier gab es viel Unsicherheit. Gerne erklärten die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD die Bedingungen bei der unechten Teilorts- und Ortschaftsratswahl. „Wir müssen dringend darüber diskutieren, ob dies noch zeitgemäß ist“, so Karlheinz Neye. In den Nachbarkommunen sei man schon weiter. Mit Ortsverwaltung und Ortsvorsteher, Ortschaftsrat und Ortsteilparitätisch zusammen gesetztem Gemeinderat habe man sehr viele Gremien. Sie gehörten in der nächsten Legislaturperiode unbedingt auf den „Prüfstand“. Dieser Ausblick wurde interessiert aufgenommen, ebenso wie die Information des Ortsvereins über künftige Aktivitäten. So wird sich die SPD mit dem Verkauf von Büchern sowie Kaffee und Kuchen wieder am Krims-Krams-Markt am 4. Juli beteiligen. Der Erlös wird dem an Epilepsie erkrankten Dennis zu Gute kommen. Nachdem er von Lichtenauer Jugendlichen auf dem Schulparkplatz misshandelt und gedemütigt wurde, häuften sich die Anfälle, ist er sehr verängstigt und zieht sich in sich zurück. „Die SPD möchte dazu beitragen, dass er eine Delphintherapie machen kann. Eine Chance für Dennis wieder zu einem einigermaßen normalen Leben zurück zu finden.“, erläuterte Dina Dittebrandt.
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Neues aus dem Land
Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land.
Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.
Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).
Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.
Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:
- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland
Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt hat die Ampel im Bund das Wohngeld verdoppelt - und den Kreis der Berechtigten verdreifacht.
Um herauszufinden wie viel Wohngeld ihr erhaltet oder wie ihr allgemein profitiert, könnt ihr den Wohngeldrechner des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nutzen: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2022-artikel.html oder den Entlastungsbot der SPD: https://www.spd.de/entlastungs-bot/
"Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung."
Ampelkoalition fördert Kultureinrichtungen und Denkmäler in Baden-Württemberg: 50 Mio. Euro vom Bund.