SPD Lichtenau Baden
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Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Der SPD-Landesvorstand führt eine landesweite konsultative Mitgliederbefragung durch. Damit soll den Mitgliedern die Möglichkeit gegeben werden, über den Koalitionsvertrag mit BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN direkt zu entscheiden.
Der ausverhandelte Koalitionsvertrag wird direkt nach seiner Freigabe am 27.04.2011 auf der Homepage des SPD-Landesverbandes veröffentlicht. Die Abstimmung erfolgt zwischen dem 28.04. und dem 03.05.2011.
Die Abstimmungsunterlagen werden allen Mitgliedern zwischen dem 20.04 und 26.04.2011 mit der Post zugestellt. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Stimmberechtigt ist, wer zum Zeitpunkt der Stimmabgabe Mitglied der SPD im Landesverband Baden-Württemberg ist. Neumitglieder werden bei einem Eintritt bis 20.04.2011 berücksichtigt.
Die Teilnahme an der Mitgliederbefragung erfolgt durch Abstimmung im Ortsverein oder per Briefwahl. Die Briefwahlunterlagen bestehen aus der Wahlkarte, dem Stimmzettel und zwei Umschlägen. Das Mitglied muss den Stimmzettel in den ersten, zu verschließenden Umschlag legen und diesen Umschlag zusammen mit der Wahlkarte in den zweiten. Diesen Umschlag sendet das Mitglied verschlossen an die Landesgeschäftsstelle der SPD zurück.
Ebenfalls soll den Mitgliedern die Möglichkeit eröffnet werden in geheimer und unmittelbarer Abstimmung in ihrem Ortsverein ihr Votum abzugeben. Der SPD-Ortsverein Lichtenau nutzt die Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 28. April 2011 ab 20:00 Uhr im Gasthaus „Rössel“ in Scherzheim zur Durchführung der Mitgliederbefragung als Urnenabstimmung.
Die einheitlichen Stimmzettel haben folgenden Text:
Durchführung einer Mitgliederbefragung Über den Koalitionsvertrag der SPD Baden-Württemberg mit BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Dem zwischen beiden Parteien im Land Baden-Württemberg ausgehandelten Koalitionsvertrag stimme ich zu: Ja Nein Enthaltung
Zur Gültigkeit des Stimmzettels muss eine Stimme abgegeben, oder eine Enthaltung gekennzeichnet worden sein.
Die Auszählung der Briefwahlstimmen und die Bekanntgabe des Ergebnisses findet am 03.05.2011 statt. Die formale Abstimmung über den Koalitionsvertrag erfolgt auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 07. Mai 2011.
Jonas Nicolas Weber
IHR LANDTAGSABGEORDNETER
Jusos Rastatt/Baden-Baden
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