SPD Lichtenau Baden

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Nicolette Kressl im Gespräch mit Türkischem Kulturverein

Informations- und Erfahrungsaustausch, gegenseitiges Zuhören, Wünsche, Anliegen und Anregungen auszutauschen, sind Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben. Um dies vor Ort lebendig zu gestalten, luden die beiden SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster zu einem Gespräch mit dem Türkischen Kulturverein Rheinmünster ein, an dem auch die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl anlässlich ihrer Sommertour sowie der Landtagskandidat Armin Zeitvogel teilnahmen. Es ergab sich eine anregende Diskussion, in der ganz konkrete Dinge aus dem unmittelbaren kommunalen Bereich angesprochen wurden, die aber auch die „hohe Politik“ nicht ausschloss. Die jüngeren Gesprächsteilnehmer thematisierten darüberhinaus den Bereich Schule, Ausbildung und Studium. Sehr oft käme es vor, dass sie bei Förderungsprogrammen regelrecht „durchs Raster“ fielen, da sie einerseits als Ausländer aber dann auch wieder als Bildungsinländer gelten würden, so ein Maschinenbaustudent. Ebenso sei oftmals trotz guter Noten eine gegenüber vergleichbaren deutschen Mitschülern geringere Schulempfehlung ausgesprochen worden, bedauerte eine Mutter. „Da besteht die Gefahr, dass Ehrgeiz sehr schnell in Frustration umschlägt“, verdeutlichte der Vorsitzende des Türkischen Kulturvereins, Orhan Üstün Die Information des Vorsitzenden der SPD-Rheinmünster, Hubertus Stollmaier, dass diese Schulempfehlung unter der neuen Regierung zukünftig entfalle, wurde erfreut aufgenommen. Gerade im Bereich Bildung und Betreuung gab es einige Punkte, die in der Runde angesprochen wurden, bei denen ein engerer Kontakt und Austausch sicher hilfreich wäre. Hier wollen die beiden Ortsvereine und der Türkische Kulturverein weitere Treffen organisieren, um konkrete Aktionen zu besprechen. Erinnert wurde vom Lichtenauer SPD-Vorsitzenden Paul Schneider beispielsweise an den schon mal angebotenen Deutschkurs für türkische Frauen oder auch den Frauentreff, bei dem in den Vereinsräumen regelmäßig Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen stattfanden. Dies möglicherweise wieder zu beleben, eventuell über die Amtsblätter weitere Interessierte zu gewinnen, schlug Renate Schwarz als erste Schritte einer Zusammenarbeit vor. So sei auch beispielsweise bei der Hausaufgabenbetreuung oder der Suche nach einem Ausbildungsplatz eine engere Kommunikation hilfreich. „Ich kann mir auch gut vorstellen, dass wir uns bei der Gaggenauer Integrationsinitiative, die gerade vom Bundespräsidenten lobend erwähnt wurde, informieren“, regte Meryem Polat abschließend an.



Foto: Nicolette Kressl (vorne rechts), Orhan Üstün (links hinten) davor Hubertus Stollmaier

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Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Neues aus dem Land

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.

Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.

"Fast 85% Zustimmung zum Koalitionsvertrag sind ein überzeugendes Votum der SPD-Mitglieder. Die schwarz-rote Koalition kann ihre Arbeit aufnehmen. Ich bin froh über den Ausgang des Mitgliedervotums. Die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland und der ganzen Welt erforderte eine schnelle Regierungsbildung. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.

Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Wir haben einen Plan, um unser Land systematisch zu modernisieren und nach vorne zu bringen

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wertet die Vorstellung des Koalitionsvertrags als wichtiges Signal.

"In der aktuellen weltpolitischen Situation ist die Einigung von CDU/CSU und SPD in relativ kurzer Zeit ein sehr wichtiges Signal. Jetzt geht es darum, die Kraft, die in dieser Einigung liegt, auf die Straße zu bringen. Die Menschen müssen sehen, dass die Regierung ihre Probleme anerkennt - und Instrumente in der Hand hat, sie anzugehen", so Stoch.

Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können. Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen:

Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im Südwesten um fast zehn Prozent angestiegen. Das zeigt: Frauen müssen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden!

Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um wichtige Investitionen beispielsweise in Klimaschutz, Wirtschaft und Infrastruktur auf den Weg zu bringen.

PRESSEMITTEILUNG
SPD zum internationalen Frauentag 2025: "Wir wollen Fortschritt und stellen uns denen entgegen, die das Rad zurückdrehen wollen"



Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

"Der Weltfrauentag 2025 unterstreicht die dringende Notwendigkeit, in Sachen Gleichstellung von Frauen voranzukommen und uns denen entgegenzustellen, die die Uhr zurückdrehen wollen. Dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag nun auf unter ein Drittel fällt, zeigt, dass der Fortschritt nicht nur erkämpft, sondern auch verteidigt werden muss. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt teilhaben können."