Nicolette Kressl im Gespräch mit Türkischem Kulturverein

Informations- und Erfahrungsaustausch, gegenseitiges Zuhören, Wünsche, Anliegen und Anregungen auszutauschen, sind Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben. Um dies vor Ort lebendig zu gestalten, luden die beiden SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster zu einem Gespräch mit dem Türkischen Kulturverein Rheinmünster ein, an dem auch die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl anlässlich ihrer Sommertour sowie der Landtagskandidat Armin Zeitvogel teilnahmen. Es ergab sich eine anregende Diskussion, in der ganz konkrete Dinge aus dem unmittelbaren kommunalen Bereich angesprochen wurden, die aber auch die „hohe Politik“ nicht ausschloss. Die jüngeren Gesprächsteilnehmer thematisierten darüberhinaus den Bereich Schule, Ausbildung und Studium. Sehr oft käme es vor, dass sie bei Förderungsprogrammen regelrecht „durchs Raster“ fielen, da sie einerseits als Ausländer aber dann auch wieder als Bildungsinländer gelten würden, so ein Maschinenbaustudent. Ebenso sei oftmals trotz guter Noten eine gegenüber vergleichbaren deutschen Mitschülern geringere Schulempfehlung ausgesprochen worden, bedauerte eine Mutter. „Da besteht die Gefahr, dass Ehrgeiz sehr schnell in Frustration umschlägt“, verdeutlichte der Vorsitzende des Türkischen Kulturvereins, Orhan Üstün Die Information des Vorsitzenden der SPD-Rheinmünster, Hubertus Stollmaier, dass diese Schulempfehlung unter der neuen Regierung zukünftig entfalle, wurde erfreut aufgenommen. Gerade im Bereich Bildung und Betreuung gab es einige Punkte, die in der Runde angesprochen wurden, bei denen ein engerer Kontakt und Austausch sicher hilfreich wäre. Hier wollen die beiden Ortsvereine und der Türkische Kulturverein weitere Treffen organisieren, um konkrete Aktionen zu besprechen. Erinnert wurde vom Lichtenauer SPD-Vorsitzenden Paul Schneider beispielsweise an den schon mal angebotenen Deutschkurs für türkische Frauen oder auch den Frauentreff, bei dem in den Vereinsräumen regelmäßig Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen stattfanden. Dies möglicherweise wieder zu beleben, eventuell über die Amtsblätter weitere Interessierte zu gewinnen, schlug Renate Schwarz als erste Schritte einer Zusammenarbeit vor. So sei auch beispielsweise bei der Hausaufgabenbetreuung oder der Suche nach einem Ausbildungsplatz eine engere Kommunikation hilfreich. „Ich kann mir auch gut vorstellen, dass wir uns bei der Gaggenauer Integrationsinitiative, die gerade vom Bundespräsidenten lobend erwähnt wurde, informieren“, regte Meryem Polat abschließend an.



Foto: Nicolette Kressl (vorne rechts), Orhan Üstün (links hinten) davor Hubertus Stollmaier

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Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Der Bundestag hat heute zahlreiche Steuerentlastungen für die arbeitende Mitte beschlossen.

Dazu erklärt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch: "Das ist ein guter Tag für Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen. Wir entlasten Pendlerinnen und Pendler, senken die Umsatzsteuer in der Gastronomie und geben der Elektromobilität einen kräftigen Schub. Das zeigt: Die SPD steht für konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen."

Keine Schwächung der Schwächsten! Wir stehen fest an der Seite von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung und kämpfen gegen das geplante Gesetz der grün-schwarzen Landesregierung!

Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus sollen Rechte beschnitten und der staatliche Schutz abgebaut werden. Das ist ein drohender sozialpolitischer Dammbruch - ausgelöst ausgerechnet durch den grünen Sozialminister!

"Wir fordern Manuel Hagel auf, zu den in der Koalition getroffenen Vereinbarungen zu stehen - und zum Wort des Kanzlers", sagt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch mit Blick auf die jüngsten Äußerungen des CDU-Landeschefs. "Im Kabinett wurde ein Rentengesetz beschlossen, das Sicherheit gibt. An diesem Gesetz wird nichts mehr geändert. Es kann nicht sein, dass Teile der Union erst zustimmen und anschließend wieder alles infrage stellen. So verspielt man Vertrauen."

Auf ihrem Landesparteitag in Ulm hat die SPD Baden-Württemberg ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2026 beschlossen. 320 Delegierte und rund 250 Gäste diskutierten und verabschiedeten das Programm, das unter dem Leitmotiv "Weil es um den Menschen geht" steht. SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch stellte die programmatischen Leitlinien vor. Im Mittelpunkt des Programms stehen die Themen Wirtschaft & Arbeit, Bildung, Wohnen und Gesundheit. Ein weiteres Highlight des Parteitags war die Rede des SPD-Parteivorsitzenden und Vizekanzlers Lars Klingbeil.

"Der gestrige Beschluss der Bundes-SPD hat noch einmal klar gemacht: Wir lassen nicht zu, dass die wirtschaftliche Basis unseres Landes wegschmilzt und immer mehr Menschen in Baden-Württemberg um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen", erklärt Andreas Stoch, SPD-Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl und Mitglied im Präsidium der Bundespartei

SPD-Landeschef Stoch: "Während der Bund handelt, sitzt die grün-schwarze Landesregierung im Schlafwagen"

Der Bundestag hat den Haushalt für 2025 verabschiedet - und damit Rekordinvestitionen auf den Weg gebracht, die Deutschlands Wirtschaft neuen Schwung verleihen sollen.

"Jetzt ist das Land am Zug. Während der Bund entschlossen handelt, verharrt die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg im Stillstand", kritisiert SPD-Landeschef Andreas Stoch.

"Der Umstieg auf Elektromobilität steht für uns als SPD außer Frage - entscheidend ist nicht, ob sie kommt, sondern wie wir sie umsetzen. Klar ist: Die Klimaziele müssen zwingend erreicht werden. Das ist kein Nice-to-have, sondern rechtlich vorgeschrieben. Gleichzeitig gilt es, die Transformation so zu gestalten, dass sie nicht zu massenhaften Arbeitsplatzverlusten führt. Dieses Spannungsfeld begleitet uns seit Jahren."

Auch in diesem Jahr war Andreas Stoch wieder im ganzen Land unterwegs. Auf seiner Sommertour besuchte er Unternehmen, soziale Einrichtungen und Bildungsinitiativen, legte selbst Hand an und hatte ein offenes Ohr für Bürgerinnen und Bürger. Das waren die Highlights:

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:

"Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar - zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.

Am vergangenen Wochenende hat die SPD Baden-Württemberg auf Fridas Pier in Stuttgart einen wichtigen Schritt auf dem Weg zum Landtagswahlprogramm gemacht. Über 200 Teilnehmende kamen zusammen, um unter dem Motto "Wie bringen wir Baden-Württemberg wieder nach vorne?" zu diskutieren.