SPD Lichtenau Baden

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Jahreshauptversammlung 2012

Seit 40 Jahren in der SPD

SPD Lichtenau ehrt Erwin Kapp

Mit Berichten über die Aktivitäten im vergangenen Jahr zog der SPD-Ortsverein auf seiner Jahreshauptversammlung Bilanz. Im besonderen Blickpunkt der Versammlung stand die Ehrung von Erwin Kapp für 40-jährige Mitgliedschaft.

Vorsitzender Paul Schneider erinnerte in seinem Rechenschaftsbericht an verschiedene Aktionen im Rahmen der Landtagswahl. Darüberhinaus hatte der Ortsverein zu einer Gesprächsrunde mit der damaligen Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl beim Türkischen Kulturverein in Greffern eingeladen sowie gemeinsam mit der SPD Rheinmünster eine Fahrt zum Weihnachtsmarkt nach Gengenbach organisiert. An den vielfältigen Aktionen gegen das Zentrum der rechtsextremen Szene in Söllingen hatten sich ebenfalls Vorstandsmitglieder beteiligt. Der Besuch der Jungen Kunsthalle im Rahmen des Ferienprogramms der Stadt Lichtenau war so gut angenommen worden, dass der Ortsverein auch in diesem Sommer wieder mit Lichtenauer Kindern nach Karlsruhe fahren wird.

Welche Themen der Gemeinderat 2011 diskutiert hatte, erläuterte Paul Schneider als Vorsitzender der SPD-Fraktion, bevor Renate Schwarz aus dem Ortschaftsrat und Kreistag berichtete. Ihr anschließend abgegebener Kassenbericht wurde von der Prüferin Gisela Neye als einwandfrei bescheinigt, sodass einstimmig Entlastung erteilt werden konnte.

Mit einer Satzungsänderung trug der SPD-Ortsverein den aktuellen Rahmenbedingungen bezüglich Datenschutz und Wahlmodi Rechnung. In dem Zusammenhang wurde Karlheinz Neye als neuer Kassenprüfer gewählt. Ebenfalls zu wählen waren drei Delegierte für die bevorstehende Kreisdelegiertenkonferenz zur Bundestagswahl 2013. Rosemarie Ahlswede, Dina Dittebrandt und Gisela Neye werden die Lichtenauer SPD vertreten bei der Nominierung einer Kandidatin oder eines Kandidaten für den Wahlkreis. Ersatzdelegierte sind Rolf Karrais, Karlheinz Neye und Paul Schneider.

Die Ehrung von Erwin Kapp für 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD stand im Mittelpunkt der Versammlung. Paul Schneider ließ in seiner Dankesrede die Zeit seit 1972 mit ihren wichtigsten politischen und gesellschaftlichen Ereignissen Revue passieren. Eigentlich war vorgesehen, dass der ehemalige baden-württembergische Umweltminister Harald B. Schäfer, der 1972 in den Deutschen Bundestag gewählt wurde und mit dem Erwin Kapp viel verband, die Laudatio halten sollte. Aus gesundheitlichen Gründen musste er jedoch kurzfristig absagen. Seine guten Wünsche erfreuten den Jubilar sehr, hatte er doch in den 90er Jahren durch seine Tätigkeit als Kapitän auf dem Umweltschiff beruflich sehr oft Kontakt mit dem Minister. „Mit Erwin haben wir einen Mann in unseren Reihen, auf den wir immer zählen können. Wenn man ihn braucht, packt er mit an“, dankte der Vorsitzende dem treuen Sozialdemokraten und überreichte ihm Urkunde und Nadel der Bundes-SPD sowie ein Buchpräsent des Ortsvereins.


Foto: Ehrung von Erwin Kapp (v.l.n.r. Renate Schwarz, Paul Schneider, Erwin Kapp)

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Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Neues aus dem Land

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.

Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.

"Fast 85% Zustimmung zum Koalitionsvertrag sind ein überzeugendes Votum der SPD-Mitglieder. Die schwarz-rote Koalition kann ihre Arbeit aufnehmen. Ich bin froh über den Ausgang des Mitgliedervotums. Die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland und der ganzen Welt erforderte eine schnelle Regierungsbildung. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.

Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Wir haben einen Plan, um unser Land systematisch zu modernisieren und nach vorne zu bringen

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wertet die Vorstellung des Koalitionsvertrags als wichtiges Signal.

"In der aktuellen weltpolitischen Situation ist die Einigung von CDU/CSU und SPD in relativ kurzer Zeit ein sehr wichtiges Signal. Jetzt geht es darum, die Kraft, die in dieser Einigung liegt, auf die Straße zu bringen. Die Menschen müssen sehen, dass die Regierung ihre Probleme anerkennt - und Instrumente in der Hand hat, sie anzugehen", so Stoch.

Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können. Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen:

Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im Südwesten um fast zehn Prozent angestiegen. Das zeigt: Frauen müssen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden!

Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um wichtige Investitionen beispielsweise in Klimaschutz, Wirtschaft und Infrastruktur auf den Weg zu bringen.

PRESSEMITTEILUNG
SPD zum internationalen Frauentag 2025: "Wir wollen Fortschritt und stellen uns denen entgegen, die das Rad zurückdrehen wollen"



Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

"Der Weltfrauentag 2025 unterstreicht die dringende Notwendigkeit, in Sachen Gleichstellung von Frauen voranzukommen und uns denen entgegenzustellen, die die Uhr zurückdrehen wollen. Dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag nun auf unter ein Drittel fällt, zeigt, dass der Fortschritt nicht nur erkämpft, sondern auch verteidigt werden muss. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt teilhaben können."