SPD Lichtenau Baden

Januar 2007 - Hauptversammlung des SPD Ortsvereins Lichtenau

Ehrungen durch Bundestagsbageordnete Nicolette Kressl

Berichte vom Vorstand und aus der Fraktion sowie Neuwahlen und Ehrungen prägten die Jahreshauptversammlung der SPD Lichtenau.

In seinem Bericht beleuchtete Dietmar Britz die Aktivitäten im vergangenen Jahr, wobei er auch an die Landtagswahl erinnerte und allen nochmals dankte für den Einsatz und die Mithilfe beim Wahlkampf. Auch freue er sich, dass immer wieder Mitglieder beim Kinderferienprogramm sowie beim Krims-Krams-Markt, dessen Erlös 2006 zu Gunsten der Lichtenauer Hospizgruppe ging, tatkräftig helfen.
Den Bericht aus der Arbeit der Gemeinderatsfraktion legte Paul Schneider vor. Hierbei ließ er nochmals die Vorgänge Revue passieren, die bezüglich der Einbeziehung der Ortschaften zu einigen Aufregungen geführt hatten. Weiterhin informierte er über den nun endlich beschlossenen Bebauungsplan für die Biogasanlage und gab einen kurzen Abriss zum Thema Kiesbaggerung.
Aus den Ortschaften berichtete Christa Baumann von den Ulmer Ratssitzungen, Guido Wintz aus Scherzheim und Renate Schwarz aus Muckenschopf. Den Bericht des Grauelsbaumer Ortsvorstehers Rainer Klein verlas der Vorsitzende.
Mit welchen Themen sich der Kreistag 2006 beschäftigt hatte und welche Aufgaben zukünftig anstehen, erläuterte Bürgermeister Rolf Karrais.
Den Kassenbericht legte Renate Schwarz vor, wofür sie von den Prüfern Werner Britz und Benno Kiewert eine einwandfreie Arbeit bestätigt bekam.
Benno Kiewert beantragte daraufhin ihre Entlastung sowie die des gesamten Vorstands, was beides einstimmig erfolgte.
Die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicolette Kressl hatte es sich nicht nehmen lassen zu Ehren langjähriger Mitglieder extra nach Lichtenau zu kommen.
So überreichte sie Rosemarie Ahlswede und Eberhard Veith für jeweils 25-jährige Mitgliedschaft eine Urkunde mit Nadel sowie ein kleines Präsent. Für Richard Schneider, der ebenfalls 25 Jahre der SPD angehört, nahm seine Frau die Ehrung entgegen. Marianne Fritz-Friedmann war leider krankheitsbedingt verhindert.
Eine hochrangige Politikerin vor Ort zu haben war natürlich für die Mitglieder von großem Interesse. So berichtete Nicolette Kressl aktuell aus Berlin von Planungen und Beschlüssen, die sich direkt auf kommunale Belange auswirken. Hierbei beleuchtete sie die Unternehmenssteuerreform und speziell die angedachte Verbreiterung bei der Gewerbesteuer, die deutliche finanzielle Verbesserungen für die Kommunen bedeuten würde. Auch führe der höhere Beitrag des Bundes zu den Unterkunftskosten bei ALG II zu einer Entlastung der Landkreise und folglich der Kommunen, so Nicolette Kressl, was dem Ausbau der Kinderbetreuung vor allem der unter 3-Jährigen zu Gute komme. Sie verwies in dem Zusammenhang auch auf den ab 2010 geplanten Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem 1. Lebensjahr.
Weiterhin sei ein Gesetzentwurf in Arbeit, der im Bereich Ehrenamt einige Änderungen beinhalten werde. So plane man die Übungsleiterpauschale hoch zu setzen, das Haftungsrecht zu reformieren und bei Stiftungen steuerliche Entlastungen durch Verbreiterung der Freibeträge zu bekommen, sowie die Einführung einer so genannten „Zeitspende“, die eine steuerliche Anerkennung von Zeit, die man für andere aufbringe, vorsehe.
Gerade in ländlichen Gegenden seien sehr viele Menschen im Ehrenamt. Dieses Engagement unterstütze nicht nur die Kommunen in ihren Aufgaben, viele seien auch sehr direkt auf solche uneigennützige Hilfe, wie beispielsweise durch Feuerwehr und THW, angewiesen. Dementsprechend sei es auch notwendig, betonte die Abgeordnete, die äußeren Bedingungen für einen derartigen Einsatz so gut wie möglich zu gestalten.

Bei den anschließenden Neuwahlen wurde der bisherige Vorsitzende Dietmar Britz ohne Gegenstimme für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Unterstützt wird er auch weiterhin durch seinen Stellvertreter Paul Schneider, Schriftführer Klemens Zimmer sowie Kassiererin und Pressereferentin Renate Schwarz, die alle einhellige Zustimmung der Versammlung erhielten.
Beisitzer sind Armin Kientz, Guido Wintz und Klemens Zimmer. Als Delegierte für Kreisparteitage nominierte die Versammlung Christa Baumann und Dina Dittebrandt. Die Kassenprüfer wurden im Amt bestätigt.

Foto: v.l.n.r.
Rosemarie Ahlswede, Dietmar Britz, Nicolette Kressl, Eberhard Veith, Frau Schneider

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