SPD Lichtenau Baden

Homepage der SPD Lichtenau Baden

Schwerpunkt auf kommunalpolitische Themen

Dezember 2005 - SPD setzt in nächsten Monaten Schwerpunkt auf kommunalpolitische Themen

Jahresabschlussfeier der Bühler Sozialdemokraten mit MdB Nicolette Kressl und SPD-Landtagskandidat Rolf Karrais / Ausblick auf Aktivitäten im Jahr 2006

Ein bundespolitisch spannendes Jahr mit vielen überraschenden Wendungen liege hinter der SPD, ein mit der Landtagswahl im Frühjahr nächsten Jahr nicht minder arbeitsintensives Erstes Halbjahr 2006 vor ihr. So fasste es dieser Tage der Vorsitzende der Bühler Sozialdemokraten, Timo Gretz, bei der Jahresabschlussfeier des SPD-Ortsvereins zusammen.

In Anwesenheit der mittelbadischen SPD-Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl und dem SPD-Landtagskandidaten für den Wahlkreis Bühl/Baden-Baden, Rolf Karrais, blickte Gretz in seinem Bericht auf die vielfältigen Aktionen der Bühler SPD in diesem Jahr zurück Dabei hob er insbesondere das große Engagement im Bundestagswahlkampf hervor. Mit insgesamt sieben Infoständen am Kirchplatz, am Johannesplatz, vor dem Schwimmbad und beim Pendlerfrühstück am Bühler Bahnhof habe man für die inhaltlichen Ziele der SPD geworben.

Die allmonatlich am ersten Dienstag im Monat angebotenen „Roten Stammtische“ erfreuen sich weiter hohen Zuspruchs aus den Reihen der Mitglieder und der Bühler Bevölkerung, konnte Gretz den über 30 Anwesenden weiter berichten. Unabhängig von der Landtagswahl am 26. März wolle man sich in den kommenden Monaten verstärkt kommunalpolitischen Themen zuwenden. In zwei öffentlichen Mitgliederversammlungen werde man sich mit Referenten über die zukünftigen Entwicklungspotenziale der Stadt unterhalten. Während sich die erste am 06. Dezember mit der Verkehrsberuhigung der nördlichen Hauptstraße beschäftigen wird, wird die zweite nach Angaben von Gretz im Januar zum Thema „Nordtor“ stattfinden. Ziel sei es, hierdurch die derzeit im Gemeinderat laufenden Diskussionen mit eigenen Vorschlägen zu begleiten.

Im anstehenden Landtagswahlkampf werde sich die Bühler SPD wieder aktiv mit Infoständen und eigenen Veranstaltungen engagieren. Eine besondere Auszeichnung sei es für den Ortsverein, dass am 21. März und damit fünf Tage vor der Landtagswahl die SPD-Spitzenkandidatin Ute Vogt ins Bürgerhaus Neuer Markt kommen werde, freute sich Gretz zum Abschluss seines Jahresberichts.

In die gleiche Kerbe schlug der Lichtenauer Bürgermeister und SPD-Landtagskandidat Rolf Karrais in seinem Grußwort. Arbeits- und Ausbildungsmarkt, Bildung und Kommunalfinanzen seien die zentralen Themen der inhaltlichen Auseinandersetzung im Wahlkampf, machte Karrais dabei deutlich. Die SPD bleibe dabei auch in der Großen Koalition auf Bundesebene weiter die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Darauf verwies auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl. Der Koalitionsvertrag trage eine klare sozialdemokratische Handschrift, stellte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion klar. Sie verwies dabei auf den Einsatz der SPD im Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen für den Erhalt der Tarifautonomie, den Einstieg in regenerative Energien und das Elterngeld. Alle drei Punkte hätten ihren Niederschlag in der Koalitionsvereinbarung gefunden.

Mit den im Anschluss stattgefundenen Ehrungen ging der Abend nahtlos in den inoffiziellen Teil über, in dem in gemütlicher Runde die ein oder andere Anekdote des ablaufenden Parteijahres nochmals Revue passiert wurde.




Zurück zur Übersicht

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Neues aus dem Land

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.

Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.

"Fast 85% Zustimmung zum Koalitionsvertrag sind ein überzeugendes Votum der SPD-Mitglieder. Die schwarz-rote Koalition kann ihre Arbeit aufnehmen. Ich bin froh über den Ausgang des Mitgliedervotums. Die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland und der ganzen Welt erforderte eine schnelle Regierungsbildung. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.

Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Wir haben einen Plan, um unser Land systematisch zu modernisieren und nach vorne zu bringen

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wertet die Vorstellung des Koalitionsvertrags als wichtiges Signal.

"In der aktuellen weltpolitischen Situation ist die Einigung von CDU/CSU und SPD in relativ kurzer Zeit ein sehr wichtiges Signal. Jetzt geht es darum, die Kraft, die in dieser Einigung liegt, auf die Straße zu bringen. Die Menschen müssen sehen, dass die Regierung ihre Probleme anerkennt - und Instrumente in der Hand hat, sie anzugehen", so Stoch.

Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können. Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen:

Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im Südwesten um fast zehn Prozent angestiegen. Das zeigt: Frauen müssen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden!

Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um wichtige Investitionen beispielsweise in Klimaschutz, Wirtschaft und Infrastruktur auf den Weg zu bringen.

PRESSEMITTEILUNG
SPD zum internationalen Frauentag 2025: "Wir wollen Fortschritt und stellen uns denen entgegen, die das Rad zurückdrehen wollen"



Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

"Der Weltfrauentag 2025 unterstreicht die dringende Notwendigkeit, in Sachen Gleichstellung von Frauen voranzukommen und uns denen entgegenzustellen, die die Uhr zurückdrehen wollen. Dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag nun auf unter ein Drittel fällt, zeigt, dass der Fortschritt nicht nur erkämpft, sondern auch verteidigt werden muss. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt teilhaben können."