Schwerpunkt auf kommunalpolitische Themen

Dezember 2005 - SPD setzt in nächsten Monaten Schwerpunkt auf kommunalpolitische Themen

Jahresabschlussfeier der Bühler Sozialdemokraten mit MdB Nicolette Kressl und SPD-Landtagskandidat Rolf Karrais / Ausblick auf Aktivitäten im Jahr 2006

Ein bundespolitisch spannendes Jahr mit vielen überraschenden Wendungen liege hinter der SPD, ein mit der Landtagswahl im Frühjahr nächsten Jahr nicht minder arbeitsintensives Erstes Halbjahr 2006 vor ihr. So fasste es dieser Tage der Vorsitzende der Bühler Sozialdemokraten, Timo Gretz, bei der Jahresabschlussfeier des SPD-Ortsvereins zusammen.

In Anwesenheit der mittelbadischen SPD-Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl und dem SPD-Landtagskandidaten für den Wahlkreis Bühl/Baden-Baden, Rolf Karrais, blickte Gretz in seinem Bericht auf die vielfältigen Aktionen der Bühler SPD in diesem Jahr zurück Dabei hob er insbesondere das große Engagement im Bundestagswahlkampf hervor. Mit insgesamt sieben Infoständen am Kirchplatz, am Johannesplatz, vor dem Schwimmbad und beim Pendlerfrühstück am Bühler Bahnhof habe man für die inhaltlichen Ziele der SPD geworben.

Die allmonatlich am ersten Dienstag im Monat angebotenen „Roten Stammtische“ erfreuen sich weiter hohen Zuspruchs aus den Reihen der Mitglieder und der Bühler Bevölkerung, konnte Gretz den über 30 Anwesenden weiter berichten. Unabhängig von der Landtagswahl am 26. März wolle man sich in den kommenden Monaten verstärkt kommunalpolitischen Themen zuwenden. In zwei öffentlichen Mitgliederversammlungen werde man sich mit Referenten über die zukünftigen Entwicklungspotenziale der Stadt unterhalten. Während sich die erste am 06. Dezember mit der Verkehrsberuhigung der nördlichen Hauptstraße beschäftigen wird, wird die zweite nach Angaben von Gretz im Januar zum Thema „Nordtor“ stattfinden. Ziel sei es, hierdurch die derzeit im Gemeinderat laufenden Diskussionen mit eigenen Vorschlägen zu begleiten.

Im anstehenden Landtagswahlkampf werde sich die Bühler SPD wieder aktiv mit Infoständen und eigenen Veranstaltungen engagieren. Eine besondere Auszeichnung sei es für den Ortsverein, dass am 21. März und damit fünf Tage vor der Landtagswahl die SPD-Spitzenkandidatin Ute Vogt ins Bürgerhaus Neuer Markt kommen werde, freute sich Gretz zum Abschluss seines Jahresberichts.

In die gleiche Kerbe schlug der Lichtenauer Bürgermeister und SPD-Landtagskandidat Rolf Karrais in seinem Grußwort. Arbeits- und Ausbildungsmarkt, Bildung und Kommunalfinanzen seien die zentralen Themen der inhaltlichen Auseinandersetzung im Wahlkampf, machte Karrais dabei deutlich. Die SPD bleibe dabei auch in der Großen Koalition auf Bundesebene weiter die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Darauf verwies auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl. Der Koalitionsvertrag trage eine klare sozialdemokratische Handschrift, stellte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion klar. Sie verwies dabei auf den Einsatz der SPD im Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen für den Erhalt der Tarifautonomie, den Einstieg in regenerative Energien und das Elterngeld. Alle drei Punkte hätten ihren Niederschlag in der Koalitionsvereinbarung gefunden.

Mit den im Anschluss stattgefundenen Ehrungen ging der Abend nahtlos in den inoffiziellen Teil über, in dem in gemütlicher Runde die ein oder andere Anekdote des ablaufenden Parteijahres nochmals Revue passiert wurde.

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