SPD Lichtenau Baden

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Mitgliederversammlung

Dezember 2005 - Mitgliederversammlung der SPD Lichtenau

Ein ereignisreiches Jahr ließ der Vorsitzende der SPD Lichtenau, Dietmar Britz, in seinem Bericht Revue passieren.
In Anwesenheit der mittelbadischen SPD-Bundestags abgeordneten Nicolette Kressl und dem SPD-Landtagskandidaten für den Wahlkreis Bühl/Baden-Baden, Rolf Karrais, blickte Britz auf die vielfältigen Aktionen in diesem Jahr zurück. Dass sich insbesondere das Engagement im Bundestagswahlkampf gelohnt habe, zeige sich an dem guten Ergebnis für Nicolette Kressl. In diesem Zusammenhang gratulierte der Vorsitzende der Abgeordneten zu ihrer Wiederwahl als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ihr Engagement im Bereich Familie und Bildung habe sich mit eindeutiger sozialdemokratischer Handschrift im Koalitionsvertrag niedergeschlagen, betonte Britz. Von daher sei er recht zuversichtlich, dass die SPD in der anfänglich doch recht skeptisch beurteilten Großen Koalition auch weiter die Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibe. In einer sehr lebhaften Diskussion verwies Nicolette Kressl auf weitere wichtige Punkte, für die sich die SPD in den Verhandlungen stark gemacht habe. Hierbei hob sie vor allem den Erhalt der Tarifautonomie, den Einstieg in regenerative Energien und das Elterngeld hervor. Alle drei Punkte hätten ihren Niederschlag in der Koalitionsvereinbarung gefunden.
Eine eigene Linie zu definieren sei auch Voraussetzung für den nun anstehenden Landtagswahlkampf, so Bürgermeister und SPD-Landtagskandidat Rolf Karrais in seinem Grußwort. Bildung und Ausbildung, sowie der Arbeitsmarkt und die Kommunalfinanzen seien zentrale Themen der inhaltlichen Auseinandersetzung.
Auf ein aktives Engagement des Ortsvereins könne er hierbei zählen, versicherten die Mitglieder ihrem Kandidaten.
Mit zwei fest vereinbarten Terminen habe man auch bereits wichtige Personen für den Wahlkreis verpflichten können, freute sich Karrais. So habe man für den 7. Februar in Baden-Baden mit Ivo Gönner, dem Präsidenten des Baden-Württembergischen Städtetages, einen kompetenten Referenten zur Kommunalpolitik gewinnen können und mit der Spitzenkandidatin Ute Vogt sei am 21. März eine Veranstaltung in Bühl geplant.


Foto: v.l.n.r.
Dietmar Britz, Nicolette Kressl, Rolf Karrais




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Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Neues aus dem Land

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.

Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.

"Fast 85% Zustimmung zum Koalitionsvertrag sind ein überzeugendes Votum der SPD-Mitglieder. Die schwarz-rote Koalition kann ihre Arbeit aufnehmen. Ich bin froh über den Ausgang des Mitgliedervotums. Die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland und der ganzen Welt erforderte eine schnelle Regierungsbildung. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.

Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Wir haben einen Plan, um unser Land systematisch zu modernisieren und nach vorne zu bringen

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wertet die Vorstellung des Koalitionsvertrags als wichtiges Signal.

"In der aktuellen weltpolitischen Situation ist die Einigung von CDU/CSU und SPD in relativ kurzer Zeit ein sehr wichtiges Signal. Jetzt geht es darum, die Kraft, die in dieser Einigung liegt, auf die Straße zu bringen. Die Menschen müssen sehen, dass die Regierung ihre Probleme anerkennt - und Instrumente in der Hand hat, sie anzugehen", so Stoch.

Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können. Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen:

Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im Südwesten um fast zehn Prozent angestiegen. Das zeigt: Frauen müssen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden!

Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um wichtige Investitionen beispielsweise in Klimaschutz, Wirtschaft und Infrastruktur auf den Weg zu bringen.

PRESSEMITTEILUNG
SPD zum internationalen Frauentag 2025: "Wir wollen Fortschritt und stellen uns denen entgegen, die das Rad zurückdrehen wollen"



Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

"Der Weltfrauentag 2025 unterstreicht die dringende Notwendigkeit, in Sachen Gleichstellung von Frauen voranzukommen und uns denen entgegenzustellen, die die Uhr zurückdrehen wollen. Dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag nun auf unter ein Drittel fällt, zeigt, dass der Fortschritt nicht nur erkämpft, sondern auch verteidigt werden muss. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt teilhaben können."