SPD Lichtenau Baden

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Politisch Interessierte in Berlin

September 2003 - Politisch Interessierte mit Nicolette Kressl in Berlin

Mit ihrer Bundestagsabgeordneten offen von Angesicht zu Angesicht diskutieren. Den überwältigenden Panorama-Blick von der Glaskuppel des Reichstagsgebäudes genießen. An einem Plenarbesuch teilnehmen.
Auf Anregung der SPD-Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl erlebten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Rastatt und Baden-Baden Politik drei Tage live und hautnah.
Erste Station nach der 6-stündigen Bahnfahrt in die Hauptstadt Berlin war eine Führung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, dem historischen Ort des Umsturzversuches vom 20. Juli 1944.
Das allgegenwärtige Nebeneinander historischer Stätten und modernster Regierungsgebäude, avantgardistische Botschaften zwischen maroden Ruinen, unzählige Kräne und Gruben, der lebendige Kontrast zwischen Ost und West: Die an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Schiffsfahrt auf der Spree erlebten Frau Kressls Gäste als Zeitreise durch die deutsche Geschichte.
Im Anschluss an ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung entspann sich eine fruchtbare Debatte zwischen Publikum und Referent.

Höhepunkt der Tagung war jedoch das Treffen mit Nicolette Kressl, die in lockerer Atmosphäre ihre Arbeitswoche im Deutschen Bundestag und im Wahlkreis schilderte, bereitwillig ihre Einkünfte offen legte und ihren Gästen in der anschließenden Diskussionsrunde ausführlich Rede und Antwort stand.

Neben dem Besuch des Plenarsaals und des Paul-Löbe-Hauses beeindruckte vor allem der Rundgang zur Glaskuppel des Reichstagsgebäude, von wo aus man den Blick bei fantastischem Wetter über das Parlaments- und Regierungsviertel schweifen lassen konnte.

Letzte Station war die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, ehemaliges sowjetisches Speziallager und Untersuchungsgefängnis des Ministeriums für Staatssicherheit. Sehr nachdenklich und betroffen stimmte dieser Besuch die Gruppe, da die Führung von zwei Zeitzeugen begleitet wurde
Voller Eindrücke und Informationen und zugleich im Bewusstsein, nur einige Aspekte Berlins kennen gelernt zu haben, traten die Teilnehmer die Rückfahrt an.




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Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Neues aus dem Land

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.

Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.

"Fast 85% Zustimmung zum Koalitionsvertrag sind ein überzeugendes Votum der SPD-Mitglieder. Die schwarz-rote Koalition kann ihre Arbeit aufnehmen. Ich bin froh über den Ausgang des Mitgliedervotums. Die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland und der ganzen Welt erforderte eine schnelle Regierungsbildung. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.

Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Wir haben einen Plan, um unser Land systematisch zu modernisieren und nach vorne zu bringen

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wertet die Vorstellung des Koalitionsvertrags als wichtiges Signal.

"In der aktuellen weltpolitischen Situation ist die Einigung von CDU/CSU und SPD in relativ kurzer Zeit ein sehr wichtiges Signal. Jetzt geht es darum, die Kraft, die in dieser Einigung liegt, auf die Straße zu bringen. Die Menschen müssen sehen, dass die Regierung ihre Probleme anerkennt - und Instrumente in der Hand hat, sie anzugehen", so Stoch.

Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können. Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen:

Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im Südwesten um fast zehn Prozent angestiegen. Das zeigt: Frauen müssen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden!

Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um wichtige Investitionen beispielsweise in Klimaschutz, Wirtschaft und Infrastruktur auf den Weg zu bringen.

PRESSEMITTEILUNG
SPD zum internationalen Frauentag 2025: "Wir wollen Fortschritt und stellen uns denen entgegen, die das Rad zurückdrehen wollen"



Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

"Der Weltfrauentag 2025 unterstreicht die dringende Notwendigkeit, in Sachen Gleichstellung von Frauen voranzukommen und uns denen entgegenzustellen, die die Uhr zurückdrehen wollen. Dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag nun auf unter ein Drittel fällt, zeigt, dass der Fortschritt nicht nur erkämpft, sondern auch verteidigt werden muss. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt teilhaben können."