SPD Lichtenau Baden
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Politisch Interessierte in Berlin
September 2003 - Politisch Interessierte mit Nicolette Kressl in Berlin
Mit ihrer Bundestagsabgeordneten offen von Angesicht zu Angesicht diskutieren. Den überwältigenden Panorama-Blick von der Glaskuppel des Reichstagsgebäudes genießen. An einem Plenarbesuch teilnehmen.
Auf Anregung der SPD-Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl erlebten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Rastatt und Baden-Baden Politik drei Tage live und hautnah.
Erste Station nach der 6-stündigen Bahnfahrt in die Hauptstadt Berlin war eine Führung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, dem historischen Ort des Umsturzversuches vom 20. Juli 1944.
Das allgegenwärtige Nebeneinander historischer Stätten und modernster Regierungsgebäude, avantgardistische Botschaften zwischen maroden Ruinen, unzählige Kräne und Gruben, der lebendige Kontrast zwischen Ost und West: Die an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Schiffsfahrt auf der Spree erlebten Frau Kressls Gäste als Zeitreise durch die deutsche Geschichte.
Im Anschluss an ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung entspann sich eine fruchtbare Debatte zwischen Publikum und Referent.
Höhepunkt der Tagung war jedoch das Treffen mit Nicolette Kressl, die in lockerer Atmosphäre ihre Arbeitswoche im Deutschen Bundestag und im Wahlkreis schilderte, bereitwillig ihre Einkünfte offen legte und ihren Gästen in der anschließenden Diskussionsrunde ausführlich Rede und Antwort stand.
Neben dem Besuch des Plenarsaals und des Paul-Löbe-Hauses beeindruckte vor allem der Rundgang zur Glaskuppel des Reichstagsgebäude, von wo aus man den Blick bei fantastischem Wetter über das Parlaments- und Regierungsviertel schweifen lassen konnte.
Letzte Station war die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, ehemaliges sowjetisches Speziallager und Untersuchungsgefängnis des Ministeriums für Staatssicherheit. Sehr nachdenklich und betroffen stimmte dieser Besuch die Gruppe, da die Führung von zwei Zeitzeugen begleitet wurde
Voller Eindrücke und Informationen und zugleich im Bewusstsein, nur einige Aspekte Berlins kennen gelernt zu haben, traten die Teilnehmer die Rückfahrt an.
Gabriele Katzmarek
Ihre Bundestagsabgeordnete
Jonas Nicolas Weber
IHR LANDTAGSABGEORDNETER
Jusos Rastatt/Baden-Baden
Neues aus dem Land
Blick nach Berlin: Neues Bafög, Unterstützung für die Ukraine, besserer Schutz für Paketdienstbeschäftigte.
Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge - sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.
Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: "Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört."
"Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!
Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.
Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.
Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)
Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe
Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!