Dr. Steffens informiertSPD-Kreistagsfraktion informiert sich vor Ort
Zusammen mit dem Rastatter SPD-Landtagsabgeordneten Ernst Kopp besuchte die SPD-Kreistagsfraktion die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) in Karlsruhe. Neben Ernst Kopp nahmen Ingrid Heck-Fütterer (Elchesheim-Illingen), Dr. Jörg Engelhardt (Rastatt), Walter Jüngling (Muggensturm), Jonas Weber (Rastatt) und Horst Fritz (Forbach) teil.
„Wir wollen uns ein Bild vor Ort machen“, so SPD-Kreis- und Fraktionschef Jonas Weber „Sowie unsere Solidarität mit Flüchtlingen, Beschäftigen und Ehrenamtlichen zum Ausdruck bringen.“ Dr. Martin Steffens, der bis zum Sommer im Landratsamt Rastatt unter anderem für die Unterbringung der Flüchtlinge auf Kreisebene zuständig war und jetzt innerhalb des Regierungspräsidiums Karlsruhe als Leiter für die LEA verantwortlich ist, begrüßte die Gäste. Bei einer Führung über das Gelände erläuterte er die Einrichtungen und Funktionen der LEA. „Für die Willkommenskultur im Land ist die LEA von zentraler Bedeutung“, so Ernst Kopp „Mein Dank gilt ihrem Team, Herr Dr. Steffens, welches ich gerne nach Kräften unterstützen möchte.“
Die Einrichtung in der Durlacher Allee ist für die Aufnahme von bis zu 1.100 Flüchtlingen ausgelegt, weitere rund 1.200 Plätze stehen in Außenstellen im Stadtgebiet von Karlsruhe zur Verfügung, rund 750 in Mannheim. Hinzu kommen Notunterkünfte in Karlsruhe mit einer Kapazität von rund 1.500 Plätzen. Nachdem die Kapazität in Karlsruhe nicht mehr ausreichte, wurde dieses Jahr in Meßstetten eine weitere Einrichtung mit bis zu 1.000 Plätzen geschaffen, sodass derzeit rund 5.500 Personen in der LEA versorgt werden können
Pro Tag treffen derzeit 200 bis 300 Flüchtlinge in der LEA ein, davon etwa 40 % aus den Balkanstaaten und 20 % aus Syrien. Die Flüchtlinge werden zuerst registriert und daran schließt sich eine Gesundheitsuntersuchung an. Die Unterbringung von einzeln reisenden Frauen und Männern erfolgt in getrennten Bereichen. Ankommende Familien bleiben zusammen, Kinder werden im Kindergarten der Einrichtung betreut.
Die LEA bringt die Flüchtlinge für drei bis fünf Wochen in eigenen Einrichtungen unter. Danach erfolgt die sog. „Vorläufige Unterbringung“ in den Landkreisen. Nach weiteren bis zu zwei Jahren erfolgt die Anschlussunterbringung in den Gemeinden. Dies wird im Landkreis Rastatt in nennenswertem Umfang ab 2015 der Fall sein.
Eine Besonderheit stellen, nach Darstellung von Dr. Steffens, die allein reisenden Kinder und Jugendlichen dar. Monatlich kommen derzeit etwa 30 unbegleitete Minderjährige an. Sie seien in besonderem Maße vom Flüchtlingsdrama betroffen. Betreut wurden sie bisher von demjenigen Landkreis, in dem sie sich erstmals gemeldet haben oder aufgegriffen wurden. Nach der Neuregelung gelten die Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge. Nach diesem muss Baden-Württemberg 13 % aller Flüchtlinge aufnehmen. Hiervon der Landkreis Rastatt 2,2 %.
Die geflüchteten Menschen seien überwiegend unter 40 Jahren. Unter den Flüchtlingen sind viele mit guter und sehr guter Ausbildung. Das Land sei auch bereits dabei, sich zu überlegen, wie dieses Potential genutzt werden kann, um beispielsweise in Zusammenarbeit mit der Handwerkerschaft auch dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Das A und O sei laut Dr. Steffens aber zunächst die Schaffung von Unterbringungskapazität: „Sich auf stagnierende oder sinkende Zahlen zu verlassen wäre fahrlässig. Land, Kreise und Kommunen müssen immer auch ausreichende Puffer im Blick haben.“
