SPD Lichtenau Baden

 

Katzmarek und Saathoff besuchen die Affentaler Winzergenossenschaft

Veröffentlicht in Wahlkreis

Angebot und Qualität beeindrucken die Abgeordneten

Gemeinsam mit Johann Saathoff, MdB aus dem Wahlkreis Aurich - Emden, besuchte Gabriele Katzmarek die Affentaler Winzergenossenschaft in Bühl. Die SPD- Abgeordnete aus Rastatt hatte ihren Kollegen aus dem Landwirtschaftsausschuss nach Bühl eingeladen, um mit Vertretern der Genossenschaft ins Gespräch zu kommen. „Die Region in Berlin zu vertreten, bedeutet für mich auch, regionale Themen den Fachpolitikern aus meiner Fraktion näherzubringen“, so Gabriele Katzmarek.

Die beiden Abgeordneten wurden vom Geschäftsführer der Genossenschaft, Dr. Ralf Schäfer, und den Verwaltungsmitgliedern wie Vorstandsvorsitzender Stefan Meier mit seinem Stellvertreter Eugen Jost und Aufsichtsratsvorsitzender Gerhard Veith mit seinem Stellvertreter Berthold Falk empfangen. Auch Oberbürgermeister Schnurr ließ es sich nicht nehmen, die beiden Abgeordneten bei der Winzergenossenschaft zu begleiten. Der gemeinsame Rundgang durch die Räumlichkeiten in Bühl veranschaulichte die Angebotsvielfalt. Deutlich wurde dabei, dass wenige Weine heute nicht mehr ausreichen. Der Betrieb, der auf eine über hundertjährige Weinbautradition zurückblicken kann, ist deutschlandweit für seine Weine bekannt. 1981 hat man mit sich dem großzügigen Bau am Rande Bühls eine gute Arbeitsumgebung geschaffen. Als erste Winzergenossenschaft in Baden entschied man sich mit Beginn der 80iger Jahre, Wein im kleinen Barrique- Fass auszubauen. Anfangs wurde der damals ungewöhnliche Schritt belächelt. Heute hat man sich einen guten Ruf in diesem Segment auch über die Grenzen der Bundesrepublik erarbeitet.

Neben der Besichtigung stand besonders der Austausch über Weinbau und Vertrieb im Vordergrund des Besuchs. Katzmarek und Saathoff informierten sich vor Ort über die aktuellen Herausforderungen und Sorgen der Winzer, um diese in anstehenden Beratungen im Landwirtschaftsausschuss einbringen zu können. Einig war man sich darin, dass der regionale Weinbau in seinem Kern erhalten bleiben muss. Die regionale Identität lebt durch die Spezialitäten vor Ort. Saathoff verwies darauf, wie unterschiedlich und vielfältig Landwirtschaft in Deutschland ist. „Besuche vor Ort sind deshalb wichtig, um die Vielfalt und Qualität zu kennen“, so Johann Saathoff in Bühl.

Foto v.l.n.r.: Stellv. AR- Vorsitzender Berthold Falk, Stellv. VS- Vorsitzender Eugen Jost, VS- Vorsitzender Stefan Meier, Geschäftsführender Vorstand Dr. Ralf Schäfer, Gabriele Katzmarek, Johann Saathoff, Oswald Grißtede, Fraktionsvorsitzender des SPD- Stadtrats Bühl, AR- Vorsitzender Gerhard Veith

 

 

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Stoch: "Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita"

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen - also weit über die erforderlichen 10.000.

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Stoch: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht"

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als "reinen Papiertiger" bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. "Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig", so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung "von vorne bis hinten" nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - "und das ist so falsch wie unnötig".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

"Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert", erklärte Stoch. "Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen."

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Stoch will "Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern" - Landespartei legt Fahrplan vor - Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

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Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als "großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt" begrüßt. "Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften", erklärte Stoch. "Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen."

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart - 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. "Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. "Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten", so Stoch. "Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.