Minister Machnig besucht Bühl

Veröffentlicht in Bundespolitik

Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Energie und Umwelt

„Die Energiewende ist die größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte umwelt-, energie- und industriepolitisch.“ Stellte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie in Thüringen Matthias Machnig am Info-Stand des SPD Ortsvereins im Gespräch mit interessierten Bürgern am Samstag morgen fest. Er bezeichnete die Bundesregierung als unfähig, dieses komplexe Projekt zu managen. Dies habe zur Folge, dass die Energiewende an Zustimmung zu verlieren beginne. Der Ausbau der erneuerbaren Energien stocke, die Energiekosten würden steigen, und wirksame Impulse zur Senkung des Energieverbrauchs würden fehlen, so Machnig weiter.

Es ist Samstag morgen 9 Uhr es ist noch kühl und nieselig, der Minister kommt an dem Info-Stand der SPD am Rathauskreisel an. In Begleitung von Bundestagskandidatin Gabriele Katzmarek gehen beide zunächst zu einem kurzen Empfang der Stadt. Bürgermeister Wolfgang Jokerst begrüßt den Gast im Namen der Stadt. Bürgermeister Jokerst verwies in seinen Grußworten auf die wirtschaftlich gesunde Struktur in Bühl und belegte dies neben anderen Zahlen mit dem Hinweis auf eine Arbeitslosenzahl in Bühl von unter 3%. Minister Machnig interessiert wie Bühl zu den erneuerbaren Energien stehe. Bürgermeister Jokerst verwies auf das große Engagement vieler Bürger und der Stadtwerke in die Photovoltaik. In der Solarbundesliga sei Bühl bei den Mittelstädten auf einem der vorderen Plätze. „Die Bühler Bürger Energiegenossenschaft hat in ganz kurzer Zeit 1,8Mio € zur Investition in erneuerbare Energien eingesammelt“ stellte der Fraktionsvorsitzende der SPD Oswald Grißtede fest. Leider sei eine Investition in Windenergie vor Ort noch nicht möglich da die alte Landeregierung das Thema Wind verschleppt habe, so Grißtede weiter.

 

Nach dem Empfang geht es zurück zum Info-Stand und Matthias Machnig und Gabriele Katzmarek suchen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zum Abschluss des Ministerbesuches gibt es noch eine Besichtigung. Mit kleiner Delegation geht es zum Nahwärmezentrum der Stadtwerke. Jörg Wickenheißer von den Stadtwerken erläutert Konzeption und technische Daten. Der Minister zeigt sich sehr interessiert. „Wir schaffen die Energiewende nur wenn wir solche Projekte vorantreiben und mehr in die Energieeffizienz von Gebäuden und Maschinen investieren“ stellte Minister Matthias Machnig zum Abschluss fest.

IMG_2102-480

Minister Matthias Machnig informiert sich im Nahwärmezentrum der Stadtwerke über die Verwendung von Hackschnitzeln zur Heizung von öffentlichen und privaten Gebäuden in Bühl

 

Homepage SPD Kreisverband Mittelbaden

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.

Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.