SPD Lichtenau Baden

 

PressemitteilungenBewährtes Team bei Lichtenauer SPD bestätigt

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 20.04.2018

Das bewährte Führungsteam des SPD-Ortsvereins Lichtenau ist in der Mitgliederversammlung bestätigt worden.

Für die kommenden zwei Jahre wurde Paul Schneider einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt.

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KommunalpolitikMedizinische Versorgung sichern

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.04.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Klinikum Mittelbaden stärken

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und dem hiesigen Landtagsabgeordneten Ernst Kopp haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD über die medizinische Versorgung in Mittelbaden diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Gedankenaustauschs stand das Klinikum Mittelbaden. „Uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir ein Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft in unserer Region haben. Medizinische Qualität hat für uns dabei Vorrang vor wirtschaftlichen Betrachtungen“ so die Sozialdemokraten.

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OrtsvereinSommerferienprogramm 2018

Veröffentlicht in Ortsverein
am 19.04.2018

Toccarion, Kinder-Musik-Welt Baden-Baden

Mittwoch, 22.8.2018

Treffpunkt: Schulparkplatz in Lichtenau um 9 Uhr

Führung von 10 bis 12 Uhr in Baden-Baden, Festspielhaus

Abschluss: Pizza in Rheinmünster

Gesamtkosten pro Kind: 4 Euro

Programmende ca. 13.30 Uhr

Altersgruppe: 8 bis 12 Jahre

Kindersitze und ein Getränk sind bei Bedarf mitzubringen

Gruppengröße: Bis 15 Kinder

 

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OrtsvereinStellungnahme der SPD zum Haushalt 2018

Veröffentlicht in Ortsverein
am 19.04.2018

Haushalt 2018 Stadt Lichtenau / Baden Stellungnahme der SPD-Gemeinderäte Gemeinderatssitzung am 15.02.2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger ,

sehr geehrter Herr Bürgermeister liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Frau Gangl, sehr geehrter Herr Siebnich

der HH-Plan 2018 umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 12.026 Mio €, dies sind 120 T € weniger als im Vorjahr Der Verwaltungshaushalt steigt um 617 T € auf 10,782 Mio €. Die höheren Einnahmen ergeben sich aus steigenden Einkommenssteueranteilen, höheren Schlüsselzuweisungen und Zuschüssen für den Kindergarten. Die steigenden Ausgaben des Verwaltungshaushalts sind auf höhere Personalausgaben zurückzuführen.

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OrtsvereinDie „Südschiene“ der SPD kommt!

Veröffentlicht in Ortsverein
am 15.04.2018

Bei einem Treffen von Vertretern der SPD-Ortsvereine zwischen Achern und Rastatt wurde die Gründung und Belebung der SPD-Südschiene im Landkreis Rastatt beschlossen. Auf Initiative und Einladung durch die Vorsitzende des SPD Ortsverein Ottersweier Herta Finkbeiner-Schilling kamen hierzu Vertreter der Ortsvereine aus Achern, Baden-Baden Bühl, Lichtenau, Ottersweier, Rastatt, Rheinmünster und Sinzheim nach Bühl zur gemeinsamen Auftaktveranstaltung.

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Neues aus dem Land

06.05.2018 20:16
Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“.
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

"Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.
05.05.2018 21:32
„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang.
Breymaier: "Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten"

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur "Zukunft der Mobilität" am Samstag in München.
30.04.2018 22:24
Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben.
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ?am 1. Mai? beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ?um 11 Uhr? auf dem Esslinger Marktplatz. "Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität - unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ?1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften", erklärte die SPD-Chefin.?
28.04.2018 17:40
SPD-Landesparteitag: Grün-Schwarz nicht gut für Baden-Württemberg.
Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag
24.04.2018 11:06
Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts.
"Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.
22.04.2018 16:23
Leni Breymaier erklärt zum Bundesparteitag in Wiesbaden.
"Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.

Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen."
05.04.2018 10:19
Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT.
Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?
19.03.2018 15:14
Luisa Boos: "Wir müssen Kinder vor Armut schützen".
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zu den aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart bezüglich Kinderarmut:

„Es ist keine neue Erkenntnis, dass selbst im reichen Baden-Württemberg jedes fünfte Kind arm oder armutsgefährdet ist. Gerade Sozialminister Lucha täte gut daran, mal in den von der SPD eingeführten Armuts- und Reichtumsbericht zu schauen. Die aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart sind aber ein Beleg dafür, dass die Politik aufhören muss, an kleinen Schräubchen zu drehen. Wir brauchen einen Neustart unserer sozialen Sicherungssysteme, der insbesondere Kinder vor Armut schützt. Ich werbe für eine Kindergrundsicherung.“
10.03.2018 18:18
Erneuerung mit Leben füllen.
Auf einer Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden aus Baden-Württemberg in Stuttgart herrschte Einigkeit, die Erneuerung der SPD nach dem Mitgliedervotum im weiteren Jahresverlauf mit Leben zu füllen. "Wir bringen uns dazu konstruktiv auf Bundesebene ein, wir haben aber vor allem unseren eigenen Landesverband im Blick", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Samstag. "Das Ziel ist, dass wir im Herbst die Beschlüsse fassen, die uns hier weiter nach vorne bringen." Am 24. November werde dazu der ordentliche Landesparteitag der SPD in Sindelfingen stattfinden.
10.03.2018 10:02
Ein Doppelpunkt für die Wohnungsbaupartei.
Ein Kommentar von Daniel Born

"Ich will mehr unbezahlbaren Wohnraum!" oder "Wohnen muss unbezahlbar sein!" - manchmal genügt die schlichte Umkehrung eines Satzes um zu merken, dass kein*e vernünftige*r Politiker*in etwas anderes behaupten würde, als das, was man auch selbst fordert. Wenn ich auf Podien sitze - in der Regel mit Vertreter*innen von Grün und Schwarz, von Wohnbauunternehmen und aus der Kommunalpolitik, manchmal von Kirchen, Verbänden oder Gewerkschaften - niemand würde den Satz sagen: "Wohnen muss wieder ein Luxusgut sein!"