„Demokratie braucht Demokraten“

Veröffentlicht in Ankündigungen

 

Landtagsabgeordneter Ernst Kopp, Bundestagskandidatin Gabriele Katzmarek, der SPD-Kreisverband und der Juso-Kreisverband rufen zur Teilnahme an der Demonstration „Karlsruhe zeigt Flagge“ auf.

 

„Wir müssen als aktive Demokraten für eine freie und tolerante Gesellschaft eintreten in Rastatt, Karlsruhe und überall.“, sagte Landtagsabgeordneter Ernst Kopp. „In Anbetracht der Tatsache, dass wir im Landkreis Rastatt die aktivste Naziszene in Baden-Württemberg haben, können wir nicht zusehen, wenn sie in unserer Region marschieren wollen.“ fügte Gabriele Katzmarek hinzu.

Für uns Sozialdemokraten ist auch 150 Jahre nach ihrer Gründung und 80 Jahre nach der Rede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz klar, dass wir den Feinden unserer Demokratie entgegentreten müssen.

 

„Demokratie braucht Demokraten.“ (Friedrich Ebert)

 

Das Zitat des ersten demokratischen Staatsoberhauptes Deutschlands, Reichspräsident Ebert ist zum Leitbild zum Einsatz für Demokratie und gegen Vergessen geworden. Diesem folgenden rufen die Sozialdemokraten zur Teilnahme an der Gegendemonstration in Karlsruhe auf. Auf der Veranstaltung werden neben dem Karlsruher OB Dr. Frank Mentrup auch Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück und IHK-Präsident Wolfgang Grenke sprechen. Die Veranstaltung ist am 25. Mai ab 11:30 Uhr in der Ebertstraße – zwischen Klosestraße und Schwarzwaldstraße in Karlsruhe.

 

Flyer "Karlsruhe zeigt Flagge"

 

Homepage SPD Kreisverband Mittelbaden

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.