Gelebte europäische Partnerschaft

Veröffentlicht in Fraktion

SPD-Kreisräte begrüßten Gäste der Arbeiterpartei aus Vantaa

Die SPD-Fraktion  im Landkreis Rastatt begrüßte für ein verlängertes Wochenende politische Freunde aus dem finnischen Vantaa. Ein abwechslungsreiches und  informatives Programm erwartete die acht Mitglieder des Arbeitervereins Tikkurila.

Am Ankunftsabend hatte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete und Bürgermeister Ernst Kopp nach Bietigheim eingeladen. Mit den Kreistagskollegen Gerrit Große, Walter Jüngling, Jonas Weber und Renate Schwarz entspann sich beim gemütlichen Spargel-Essen eine angeregte Diskussion über gemeinsame politische Themen. Der begleitende Dolmetscher und Moderator im schwedischen Sisu-Radio, Erpo Heinolainen, brachte am nächsten Tag sogar eine 10 minütige Reportage darüber.

http://sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=2500&artikel=5529462

 

Für die folgenden Tage standen Besuche des Baden-Badener Casinos, Flößer- und Unimog-Museums sowie Schloss Favorite auf dem Programm.

Im Unimog-Museum diskutierten die finnischen Freunde auch ausführlich über gewerkschaftliche Themen, denn mit Udo Roth vom Daimler-Betriebsrat, der durch das Museum führte, hatten sie einen kompetenten Ansprechpartner.

 

Juhani Paajanen, ehemaliger Stadtdirektor Vantaas und Träger der Europamedaille für vorbildliche Partnerschaft, dem 2011 die Ehrenmedaille des Landkreises Rastatt in Gold verliehen wurde, freute sich sehr über das Wiedersehen mit dem Landrat. Jürgen Bäuerle hatte sich, als er vom anstehenden Besuch der Finnen erfuhr, sofort bereit erklärt, diese im Landratsamt zu empfangen und bot ein informatives Programm. So stellte Sozialamtsleiter Jürgen Ernst den Teilhabeplan für Menschen mit Behinderung vor, was zu einer angeregten Diskussion führte. Vor allem die Ausführungen zur praktischen Umsetzung war für die beiden Stadträte Mari Niemi-Saari und Ranbir Sodhi von großem Interesse. Markku Jääskeläinen, Vorsitzender des Arbeitervereins Tikkurila, überreichte dem Landrat zum Dank Gastgeschenke. Seine Stellvertreterin Riitta Ollila  und Vorstandsmitglied Hannu Vikman sowie Serveh Khalili, Vorsitzende der jungen Sozialdemokraten, schlossen sich dem Dank namens der ganzen Delegation an.

Die anschließend geplante Besichtigung mit Führung im Mercedes-Benz Werk in Rastatt musste leider wegen Produktionsstillstands abgesagt werden. Spontan entschied man sich deshalb zu einer Tour an den Mummelsee und den Rhein mit Fährfahrt nach Frankreich. Das kam bei den Gästen sehr gut an, da einige noch nie im Schwarzwald und in Frankreich waren.

„Solche Treffen auf privater Ebene sind die Grundlage dafür, die europäische Idee mit Leben zu erfüllten, sie zu intensivieren“, betonte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Gerrit Große und versprach einen baldigen Gegenbesuch in Finnland.

 

Homepage SPD Kreisverband Mittelbaden

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.