Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 08.07.2009 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Amtierender SPD-Kreisvorsitzender Jonas Weber kandidiert wieder

Am Montag, 13. Juli 2009 findet um 19.00 Uhr im „Parkrestaurant“ (Poststraße 21) in Rastatt der mitgliederöffentliche SPD-Kreisparteitag mit turnusgemäßer Neuwahl des gesamten Kreisvorstandes statt. Hierzu lädt der SPD-Kreisverband Rastatt/Baden-Baden/Murgtal/Bühl alle SPD-Mitglieder im Kreis und insbesondere die in den einzelnen SPD-Ortsvereinen gewählten Kreisdelegierten recht herzlich ein.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 31.03.2009 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Verleihung des diesjährigen SPD-Ehrenamtspreises am 28. März 2009 in Rastatter Reithalle

Die Rastatter Tafel e.V., der Tafelladen Gaggenau e.V., der Tafelladen Baden-Baden der Caritas und die Bühler Tafel e.V. sind die Preisträger des SPD-Ehrenamtspreises 2009. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde, an der ca. 120 Personen teilnahmen, wurde der jährlich verliehene Preis am 28. März 2009 in der Rastatter Reithalle an die Preisträger überreicht.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 01.02.2009 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Die SPD-Mitglieder im Kreistagswahlkreis Bühlertal, Ottersweier und Lichtenau haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 07. Juni 2009 nominiert.

Da in den Rastatter Kreistag fünf VertreterInnen aus dem Wahlkreis gewählt werden, können die Parteien bis zu sieben Kandidatinnen und Kandidaten auf ihre Liste setzen, informierte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ottersweier, Herta Finkbeiner-Schilling, die Versammlung. Sie freue sich sehr, dass sie eine vollständige Liste präsentieren könne.

Die Mitglieder der drei SPD-Ortsvereine wählten Renate Schwarz (Referentin der Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl, Lichtenau) auf Platz eins, gefolgt von Peter Ganter (Betriebswirt, Bühlertal) und Gisela Groß (Dipl. Sozialarbeiterin, Ottesweier). Die folgenden Listenplätze nehmen Armin Kientz (Landwirtschaftsmeister, Lichtenau), Sabine Bendel (Kaufmännische Angestellte, Bühlertal), Winfried Mülberg (kaufmännischer Angestellter, Ottersweier) sowie Christa Baumann (Floristin, Lichtenau) ein.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.