Veröffentlicht in Europa
am 15.05.2023 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Mittelbaden, 11. Mai 2023 - Die SPD Mittelbaden veranstaltete am vergangenen Donnerstag in der Festhalle Bad Rotenfels ihren Europaparteitag. In Vorbereitung auf die Europawahl im kommenden Jahr konnten die zahlreich gekommenen SPD-Mitglieder den Europaabgeordneten René Repasi als Gastredner begrüßen. In seinem Vortrag sprach Repasi über Europa und die Bedeutung der Europäischen Union für unsere Zukunft. Er betonte die Wichtigkeit von Solidarität und Zusammenhalt in Europa sowie die Notwendigkeit, die EU zu reformieren und zu stärken.

René Repasi betonte in seiner Rede auch die Bedeutung eines sozialverträglichen Umwelt- und Klimaschutz. Nur eine starke Sozialdemokratie im Europäischen Parlament könne die Herausforderung des Klimawandels mit guten Arbeitsbedingungen und Solidarität für alle Menschen verbinden. Im Anschluss an seinen Vortrag nominierte die Versammlung auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Jonas Weber noch René Repasi einstimmig zu ihrem Kandidaten für die Europawahl im nächsten Jahr.

Die SPD-Mitglieder wählten außerdem ihre Delegierten für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Europaliste im Herbst in Heilbronn. Gewählt wurden die Gernsbacher Stadträtin Emelie Knöpfle, der langjährige stellvertretende Kreisvorsitzende Ademir Karamehmedovic und der Pressereferent des Kreisvorstands Lukas Hornung.

Veröffentlicht in Europa
am 15.11.2015 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Im Namen aller Sozialdemokraten erklärt der Vorsitzende Sigmar Gabriel:

"Ich bin tief erschüttert. Unsere Herzen und Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei unseren französischen Freunden. Wir trauern um die vielen unschuldigen Toten. Die Terroranschläge in Paris richten sich gegen uns alle. Deutschland steht an der Seite Frankreichs gegen diesen fanatischen Terrorismus. Wir unterstützen den französischen Präsidenten Hollande und die Regierung Frankreichs im Kampf gegen den Terrorismus.
Wir Demokraten halten zusammen, wir werden Demokratie und Freiheit verteidigen. Hass, Gewalt und Angst dürfen keinen Platz haben, wir werden uns niemals dem Terror beugen.
Unser tiefes Mitgefühl ist bei den Opfern und ihren Familien."

Veröffentlicht in Europa
am 23.01.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Peter Simon (MdEP) ruft zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative "right2water - Wasser ist ein Menschenrecht".

Veröffentlicht in Europa
am 27.10.2009 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Eine Gruppe sozialdemokratischer Politiker war im Zuge der Verleihung der Verdienstmedaille auf Einladung der Kreis-SPD und der Kreistagsfraktion in Rastatt. Teilnehmer der Delegation waren Jukka Mölsä, Vorsitzender der SPD Vantaa- Tikkurila, Mari Niemi-Saari, Mitglied des Stadtrates und der Stadtregierung von Vantaa, Markku J Jääskeläinen, Direktor der Arbeiter-pensionsfirmen in Finnland und Wahlkampfmanager der finnischen Staatspräsidentin, und Matti Virtanen, Sekretär der SPD Vantaa- Tikkurila und Vizepräsident von Vantaa Energie AG. Emp-fangen und begleitet wurde die Delegation von Walter Jüngling, Fraktions-Vize im Kreistag und SPD-Kreisvorsitzendem Jonas Weber.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.