Veröffentlicht in Ortsverein
am 20.02.2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger ,

sehr geehrter Herr Bürgermeister

 

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

sehr geehrte Frau Gangl, sehr geehrter Herr Siebnich

 

der HH-Plan 2018 umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 12.026 Mio € ,dies sind 120 T € weniger als im Vorjahr

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.01.2018

Auch in diesem Jahr wird es wieder eine gemeinsame Winterwanderung der beiden Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster geben.

Am Sonntag, den 21. Januar 2018 um 14.00 Uhr in Rheinmünster-Greffern.

Treffpunkt: Hafen, Tullastraße, Greffern

Veröffentlicht in Ortsverein
am 13.12.2017

Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein friedvolles Weihnachtsfest, eine Zeit der Ruhe und Besinnlichkeit und einen guten Start in das neue Jahr.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.12.2017

Einladung zur Weihnachtsfeier

am Sonntag, den 10. Dezember 2017, um 18 Uhr im Gasthaus "Hecht" in Greffern

Die SPD Rheinmünster und die SPD Lichtenau laden ihre Mitglieder und Freunde herzlich zur gemeinsamen Weihnachtsfeier ein.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 10.09.2017

Andreas Stoch MdL Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg im Gespräch mit

  • Dr. Martina Faust Vorsitzende des Gesamtelternbeirates der Bühler Schulen
  • Daniela Alesi Mitglied des Landesschülerbeirates
  • Bernhard Baumstark Kreisvorsitzender der GEW Rastatt / Baden-Baden
  • Ademir Karamehmedovic Jusos Rastatt

Moderation: Barbara Becker, SPD Stadträtin Bühl

Mittwoch, 20. Sept.2017 18.00 Uhr Schüttekeller 77815 Bühl Blumenstr. 

dl/2017_09_10_Einladung_Stoch20.9.2017.pdf

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.