Veröffentlicht in Ortsverein
am 21.01.2017

Gemeinderatssitzung am 19.01.2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger ,

sehr geehrter Herr Bürgermeister

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Frau Gangl, sehr geehrter Herr Siebnich

 

der HH-Plan 2017 umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 12.143 Mio €.

 

Der Verwaltungshaushalt steigt um 671 T € auf 10,165 Mio €.

Diese höheren Einnahmen ergeben sich aus steigenden Einkommenssteueranteilen, höheren  Schlüsselzuweisungen und Zuschüssen für den Kindergarten.

Die steigenden Ausgaben des Verwaltungshaushalts sind auf höhere Personalausgaben zurückzuführen.  Insbesondere für das geänderte und erweiterte Angebot im Kindergarten und auch für die  Ganztagsschule.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 20.12.2016

Eine gute Zeit mal wieder ….

… nachzudenken

Jetzt am Jahresende ziehen viele Menschen Bilanz. War es ein gutes oder schlechtes Jahr? Gehen wir mit guten Vorsätzen ins neue Jahr?

Veröffentlicht in Ortsverein
am 03.12.2016

Zu unserer Jahreshauptversammlung am Freitag, den 16. Dezember 2016 um 19:00 Uhr im Gasthaus „Rössel“ in Scherzheim laden wir alle Mitglieder und Freunde herzlich ein. 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 03.12.2016

Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek besuchte im November mit ihrer AnsprechBAR die Gemeinden Lichtenau und Rheinmünster, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in einen Dialog zu treten. 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 01.11.2016

Die SPD-Bundestagsabgeordnete GABRIELE KATZMAREK wird in Lichtenau (Edeka) rund eine Stunde einen Stand aufstellen, an dem man mit der Abgeordneten ins Gespräch kommen kann. Kennenlernen, Anliegen vorbringen, Kritik oder Anregungen äußern in lockerer Atmosphäre bei einem Getränk stehen dabei im Vordergrund.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.