Veröffentlicht in Bundespolitik
am 18.12.2024 von SPD Kreisverband Mittelbaden
Mehr Infos zu unserem Bundestagskandidaten Lukas Hornung finden sich auf seiner Homepage: lukas-hornung.de
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
BundespolitikMitgliedervotum: Die SPD hat sich entschieden
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.03.2018 von SPD Kreisverband Mittelbaden
Die Mitglieder stimmen für Eintritt in die Bundesregierung
Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für den Eintritt in die Bundesregierung entschieden. Dieser Schritt ist vielen nicht leicht gefallen, da nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl alle eine Neuaufstellung der SPD wünschen. In mehreren Veranstaltungen haben die Genossinnen und Genossen in der Region die Entscheidung diskutiert. Es waren gute Diskussionen, die immer im Blick hatten was für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger wichtig ist. Eine gerechte Gesellschaft ist das Ziel der SPD. In einigen Bereichen kann nur schwer mit der Union eine gemeinsame Basis erreicht werden. In der Sozialpolitik und im Umgang mit Flucht und Asyl gibt es deutliche Unterschiede. Auch in Fragen der Umverteilung, etwa in der Steuerpolitik, gelingt es nur schwer mit der Union Lösungen zu erarbeiten. Die gute innerparteiliche Diskussion in den vergangenen Wochen zum Mitgliedervotum soll in der künftigen Regierungszeit fortgeführt werden.
BundespolitikMitgliedervotum über Regierung
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.12.2017 von SPD Kreisverband Mittelbaden
Sozialdemokratische Ideen müssen umgesetzt werden
Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche (CDU, CSU, FDP und Grüne) hat der Bundesparteitag der SPD entschieden, dass es zu ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union über eine mögliche Neuauflage der aktuellen Bundesregierung kommen soll. Die SPD wird in jedem Fall ihre Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Eine Mehrheit sei dabei nur denkbar, wenn es gute sozialdemokratische Politik für die Menschen gibt. Die Mitglieder der Kreis-SPD hatten im Vorfeld der Entscheidung der Bundespartei bereits über mögliche Inhalte diskutiert. Begeisterung hat dabei niemand verspührt neuerlich mit der Union zu regieren. Wichtige inhaltliche Ideen, wie die Bürgerversicherung, ein modernes Einwanderugnsgesetz und ein fairer Arbeitsmarkt, standen im Mittelpunkt der Diskussion.
BundespolitikGemeinsam für Freiheit und Demokratie
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.03.2017 von SPD Kreisverband Mittelbaden
Einstehen für unsere Werte
Der geplante Wahlkampf-Auftritt des AKP-Politikers und türkischen Justizministers, Bekir Bozdag, stößt auf Unverständnis bei den Sozialdemokraten im Landkreis. Die angedachte Verfassungsänderung führt die Türkei aus dem Kreise der demokratischen Staaten und widerspricht damit den sozialdemokratischen Werten Freiheit und Demokratie. Die Sozialdemokraten im Kreis sehen sich damit auf einer Linie mit den freiheits- und demokratieliebenden Menschen in Deutschland und der Türkei.
BundespolitikWahlparty des SPD-Kreisverbandes
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.09.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden
Gemeinsam mit ihrer Kandidatin Gabriele Katzmarek werden die Sozialdemokraten am Sonntag ab 17:30 Uhr mit einer Wahlparty die Bundestagswahl im Riva, Museumstraße 5, 76437 Rastatt (gegenüber dem Schloss) verfolgen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich willkommen.
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Jusos Rastatt/Baden-Baden
Neues aus dem Land
Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.
Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.
Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim
im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim
im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.
Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.
10.03.2026 14:31
SPD Baden-Württemberg stellt sich neu auf - Landesparteitag mit Neuwahlen vorgezogen.
SPD Baden-Württemberg stellt sich neu auf - Landesparteitag mit Neuwahlen vorgezogen.
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat in seiner heutigen Sitzung zentrale Beschlüsse zur Aufarbeitung der Landtagswahl 2026 sowie zur organisatorischen und personellen Neuaufstellung der Partei gefasst. Ziel ist es, die notwendigen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen und zugleich zügig die Voraussetzungen für einen Neustart der SPD im Land zu schaffen.
In den letzten Monaten habt ihr alles gegeben. Ihr seid nach Feierabend an die Haustüren gegangen, habt bei Wind und Wetter Plakate geklebt und hunderte Gespräche geführt. Ihr habt eure Freizeit geopfert, weil ihr an ein gerechteres Baden-Württemberg glaubt.
Unser Spitzenkandidat Andreas Stoch war in den vergangenen Wochen in allen 70 Wahlkreisen unterwegs. Er hat mit den Kandidierenden an hunderten Türen geklingelt, die "Hidden Champions" unseres Mittelstands besucht und in 29 Townhalls seine Vision eines gerechteren Baden-Württembergs geteilt. In Mannheim findet die "Tour für Dich" nun ihren Abschluss.
Wenige Wochen vor der Landtagswahl hat die SPD Baden-Württemberg bei ihrem Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg die Regierungsparteien deutlich attackiert und zugleich ihren Anspruch bekräftigt, Baden-Württemberg entschlossen aus dem Stillstand zu führen.
Wir laden euch herzlich zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwochein ein. Dieser findet am 18. Februar 2026 im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg statt. Wir freuen uns sehr, dass unser Generalsekretär der SPD Tim Klüssendorf uns in Ludwigsburg besucht!