Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.09.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Energie und Umwelt

„Die Energiewende ist die größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte umwelt-, energie- und industriepolitisch.“ Stellte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie in Thüringen Matthias Machnig am Info-Stand des SPD Ortsvereins im Gespräch mit interessierten Bürgern am Samstag morgen fest. Er bezeichnete die Bundesregierung als unfähig, dieses komplexe Projekt zu managen. Dies habe zur Folge, dass die Energiewende an Zustimmung zu verlieren beginne. Der Ausbau der erneuerbaren Energien stocke, die Energiekosten würden steigen, und wirksame Impulse zur Senkung des Energieverbrauchs würden fehlen, so Machnig weiter.

BundespolitikKurt Beck im Gespräch

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 05.09.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Am Montag, den 16. September, wird Ministerpräsident a.D. aus Rheinland-Pfalz, Kurt Beck mit der SPD-Bundestagskandidatin des Wahlkreises Rastatt/Baden-Baden, Gabriele Katzmarek, gemeinsam mit geladenen Vertretern von karitativen Vereinen und Verbänden im Olga-Haebler Haus der Arbeiterwohlfahrt, Rheinstraße 164, in Baden-Baden diskutieren.

„Wir wollen gemeinsam mit den sozialen Engagierten über die fehlgeleitete Sozialpolitik der jetzigen Bundesregierung sprechen und aufzeigen was eine Rot-Grüne Regierung verändern wird“, sagt die SPD-Politikerin. „Hierbei setzen wir vor allem auf die Ideen und direkten Erfahrungen der Verbände.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 22.08.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Das TV-Duell zur Bundestagswahl werden die Sozialdemokraten im Landkreis gemeinsam mit ihrer Bundestagskandidatin Gabriele Katzmarek in der Gaststätte „Zay-Stüble“ in Rastatt, Hindenburgstraße 19, anschauen. Anschließend besteht die Möglichkeit zum Austausch über die Positionen der beiden Bewerber. Treffpunkt ist um 20 Uhr. Damit startet die SPD drei Wochen vor der Bundestagswahl in die „heiße Phase“. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen am Public Viewing teilzunehmen. Das TV-Duell findet am Sonntag, den 1. September 2013, statt.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.04.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Die mittelbadische SPD war mit gleich drei Vertretern sehr stark in der baden-württembergischen Delegation vertreten.
Mit Budestagskandidatin Gabriele Katzmarek, dem Bühler Klaus Eckert (stellv. Kreisvorsitzender) und dem SPD-Kreisvorsitzenden Jonas Weber waren Mittelbaden nach Augsburg gereist.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 03.03.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Die Kandidatin Gabriele Katzmarek der SPD Mittelbaden ist auf dem Listenparteitag in Heilbronn auf Listenplatz 12 der baden-württembergischen SPD gewählt worden.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.