Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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BundespolitikMinister Machnig besucht Bühl

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.09.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Energie und Umwelt

„Die Energiewende ist die größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte umwelt-, energie- und industriepolitisch.“ Stellte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie in Thüringen Matthias Machnig am Info-Stand des SPD Ortsvereins im Gespräch mit interessierten Bürgern am Samstag morgen fest. Er bezeichnete die Bundesregierung als unfähig, dieses komplexe Projekt zu managen. Dies habe zur Folge, dass die Energiewende an Zustimmung zu verlieren beginne. Der Ausbau der erneuerbaren Energien stocke, die Energiekosten würden steigen, und wirksame Impulse zur Senkung des Energieverbrauchs würden fehlen, so Machnig weiter.

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BundespolitikKurt Beck im Gespräch

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 05.09.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Am Montag, den 16. September, wird Ministerpräsident a.D. aus Rheinland-Pfalz, Kurt Beck mit der SPD-Bundestagskandidatin des Wahlkreises Rastatt/Baden-Baden, Gabriele Katzmarek, gemeinsam mit geladenen Vertretern von karitativen Vereinen und Verbänden im Olga-Haebler Haus der Arbeiterwohlfahrt, Rheinstraße 164, in Baden-Baden diskutieren.

„Wir wollen gemeinsam mit den sozialen Engagierten über die fehlgeleitete Sozialpolitik der jetzigen Bundesregierung sprechen und aufzeigen was eine Rot-Grüne Regierung verändern wird“, sagt die SPD-Politikerin. „Hierbei setzen wir vor allem auf die Ideen und direkten Erfahrungen der Verbände.“

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BundespolitikSozialdemokraten verfolgen TV-Duell mit Gabriele Katzmarek

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 22.08.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Das TV-Duell zur Bundestagswahl werden die Sozialdemokraten im Landkreis gemeinsam mit ihrer Bundestagskandidatin Gabriele Katzmarek in der Gaststätte „Zay-Stüble“ in Rastatt, Hindenburgstraße 19, anschauen. Anschließend besteht die Möglichkeit zum Austausch über die Positionen der beiden Bewerber. Treffpunkt ist um 20 Uhr. Damit startet die SPD drei Wochen vor der Bundestagswahl in die „heiße Phase“. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen am Public Viewing teilzunehmen. Das TV-Duell findet am Sonntag, den 1. September 2013, statt.

BundespolitikErfolgreicher Parteitag aus mittelbadischer Sicht

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.04.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Die mittelbadische SPD war mit gleich drei Vertretern sehr stark in der baden-württembergischen Delegation vertreten.
Mit Budestagskandidatin Gabriele Katzmarek, dem Bühler Klaus Eckert (stellv. Kreisvorsitzender) und dem SPD-Kreisvorsitzenden Jonas Weber waren Mittelbaden nach Augsburg gereist.

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BundespolitikGabriele Katzmarek auf Platz 12 der Landesliste

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 03.03.2013 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Die Kandidatin Gabriele Katzmarek der SPD Mittelbaden ist auf dem Listenparteitag in Heilbronn auf Listenplatz 12 der baden-württembergischen SPD gewählt worden.

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Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

02.07.2026 11:44
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
01.07.2026 12:16
SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren.
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
22.06.2026 10:06
SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
20.06.2026 08:56
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue SPD-Landesvorsitzenden gewählt.
Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.
16.06.2026 11:49
Ergebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz.
Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.
12.05.2026 14:24
Prof. Dr. Maja Göpel mit dem Carlo-Schmid-Preis 2026 ausgezeichnet.
Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.
04.05.2026 15:25
Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg stehen fest.
Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.
22.04.2026 14:20
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im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.
21.04.2026 10:43
Perspektive Zukunft - Vier Regionalkonferenzen im ganzen Land.
Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.
20.04.2026 14:30
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Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.