Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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KommunalpolitikDynamik und beindruckende Infrastruktur in Vantaa

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 26.08.2014 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Walter Jüngling, Markku J Jääskeläinen. Ernst Kopp, Marie Virtanen, Gerrit Große, Jonas Weber, Urusla Große, Renate Schw

Mittelbadische Delegation besucht finnische Freunde in Vantaa

Eine Delegation der SPD-Kreistagsfraktion besuchte letzte Woche den Arbeiterverein Tikkurila, wie die Sozialdemokraten der Partnerstadt Vantaa heißen. Empfangen wurde die Rastatter Delegation von Markku J Jääskeläinen, Vorsitzender des Arbeitervereins, Matti Virtanen, Vorsitzender der Stiftung des Arbeitervereins sowie den Stadtratsmitgliedern Mari Niemi-Saari und Ranbir Sodhi. Ferner von den Vorstandsmitgliedern, Serveh Khalili, Hans Markelin, Olavi Lehtonen, Hannu Vikman und Seppo Sulasalmi. Die Rastatter Delegation bestand aus Renate Schwarz (Lichtenau), Ursula und Gerrit Große (Gaggenau), Walter Jüngling (Muggensturm), Ernst Kopp MdL (Bietigheim) und Jonas Weber (Rastatt).

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KommunalpolitikVerkehrsanbindung im Hardt wichtig für die gesamte Region

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.11.2012 von SPD Kreisverband Mittelbaden

SPD Mittelbaden und SPD Durmersheim sind erfreut über die Aussage von Herrn Dr. Casazza (Geschäftsführer AVG), die S-Bahnlinie 2 von Rheinstetten nach Durmersheim weiter betreiben zu wollen.

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KommunalpolitikNicolette Kressl: Kreislaufwirtschaftsgesetz darf Kommunen nicht benachteiligen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.04.2011 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts, das private Entsorgungsbetriebe bei gewerblicher Sammlung bevorzugt, erklärte die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl: „Erlöse, die durch die Vermarktung der Wertstofferfassung aus dem Abfall erzielt werden, müssen den Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen. Es kann nicht sein, dass Kommunen die unattraktiven Reststoffe entsorgen müssen und private Unternehmen Gewinne erzielen, weil sie sich vorher die ‚Rosinen‛ herauspicken können.“

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KommunalpolitikInfo-Besuch über Pumpspeicherkraftwerk

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.02.2011 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Eine Delegation der Kreistagsfraktion der SPD besichtigte das Rudolf- Fettweis- Werk in Forbach. Ziel des Besuches war eine Information vor Ort über die Weiterentwicklung des Standortes. Auf Einladung der Geschäftsführung des Rudolf- Fettweis- Werkes stattete Ernst Kopp, Bürgermeister von Bietigheim und Landtagskandidat der SPD zusammen mit seinen Kreistagskollegen Gerrit Große und Jonas Weber dem Werk in Forbach einen Besuch ab.

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KommunalpolitikIntegrationsdebatte: Dialog in den Mittelpunkt stellen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 02.02.2011 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, Macit Karaahmetoglu, spricht auf Einladung des SPD- Kreisverbandes im Braustübl

Jonas Weber, Rastatter Kreisrat und Kreisvorsitzender der SPD, konnte in diesen Tagen den Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, den Ditzinger Juristen Macit Karaahmetoglu, Vorstandsmitglied der Landes- SPD, zu einem Vortag mit anschließender Diskussion in das Gasthaus ‚Braustübl’ in Rastatt gewinnen.

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Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

02.07.2026 11:44
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
01.07.2026 12:16
SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren.
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
22.06.2026 10:06
SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
20.06.2026 08:56
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue SPD-Landesvorsitzenden gewählt.
Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.
16.06.2026 11:49
Ergebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz.
Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.
12.05.2026 14:24
Prof. Dr. Maja Göpel mit dem Carlo-Schmid-Preis 2026 ausgezeichnet.
Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.
04.05.2026 15:25
Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg stehen fest.
Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.
22.04.2026 14:20
Preisverleihung der Carlo-Schmid-Stiftung.
Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
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im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.
21.04.2026 10:43
Perspektive Zukunft - Vier Regionalkonferenzen im ganzen Land.
Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.
20.04.2026 14:30
Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes beschlossen.
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.