Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 09.10.2010 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Die mittelbadische Sozialdemokratie trauert um ihr treues Mitglied Irmgard Ballerstaedt. Irmgard Ballerstaedt war eine engagierte, kämpferische und warmherzige Frau, die sich stets für die "kleinen Leute" eingesetzt hat und mit vielen ihrer kommunalpolitischen Ideen erfolgreich Neuland betrat. Als Stadträtin von 1975-1989 und als Kreisrätin 1979-1989 setzte Sie sich mit außergewöhnlicher Tatkraft für unsere Stadt ein. Ihr Einsatz für die Fußgängerzone Poststraße und für die Sanierung der Metallhütte Fahlbusch bleiben dauerhaft in positiver Erinnerung. So wurde ihr Eintreten gegen die Geschäftsleitung und die Praktiken der Firma Fahlbusch zum Bild für ihre Eintreten für das Wohl der Arbeitnehmer und eine geschützte Umwelt. Sie war eine Vorkämpferin "grüner Ideen" als dies noch nicht politische Basis vieler war.

"Irmgard Ballerstaedt war alles andere als eine Quotenfrau. Zweimal, 1979 und 1984, holte sie das beste Stimmenergebnis auf der SPD-Liste und dies zu einer Zeit, in der Kommunalpolitik noch fast reine Männersache war. In zahlreichen Ehrenämtern wirkte die über alle Parteigrenzen hinweg geschätzte Streiterin für die Rechte der kleinen Leute. Sie sammelte Unterschriften für eine Fußgängerzone und half damals dem CDU-OB gegen seine eigene Partei. Die Gründung der Bürgeraktion gegen die Metallhütte Fahlbusch war mit ihr Verdienst." (Zitat BNN)

Wir werden uns stets mit großer Dankbarkeit und guten Gedanken an Irmgard Ballerstaedt als Mensch und Kommunalpolitikerin erinnern.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.03.2010 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Kreistagsfraktion der SPD lehnt - wie auch Grüne und FDP - im Kreistag die landesweite Einführung der Werkrealschule ab.Die SPD signalisiert jedoch Unterstützung für die Arbeit der Verwaltung bei der Umsetzung zum Wohle der Betroffenen. Bekanntermaßen eines der umstrittensten Projekte der Landesregierung. Der Landeselternbeirat lehnt aus vielen Gründe die Einführung der Werkrealschule ab. Der Kreistag muss sich nun mit der Umsetzung befassen. Zwei große Gefahren gibt es im Landkreis. Zum einen ist eine Lösung mit dem Erhalt für die Schulstandort im Umland von Gaggenau und Gernsbach in den kleineren Orten mehr als ungewiß und zum anderen müssen die Eltern wohl tiefer in die Tasche greifen. Warum die Eltern tiefer in die Tasche greifen müssen? Ganz einfach, ihre Kinder müssen statt zu Fuß in Hauptschule um die Ecke fortan mit dem Bus durch die Welt fahren. Die SPD Fraktion wird weiterhin am Ball bleiben, bei diesem so wichtigen Thema.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 07.01.2010 von SPD Kreisverband Mittelbaden

„Gewalt ist und bleibt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.“ so der SPD-Kreisvorsitzende Jonas Weber zu den Ereignissen in Rastatt. Aus diesem Grund habe der SPD-Vorsitzende der CDU Rastatt und Herrn Jägel MdL in einem Brief versichert, dass die Sozialdemokratie gerne mit der Union zusammen Projekte für eine starke politische Kultur vor Ort anstößt. In jedem Fall müsse man Ideen in naher Zukunft zu diesem Thema entwickeln.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.06.2009 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Im Namen der Kreis-SPD und im Namen der Kreistagsfraktion herzlichen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler. Mit Ihnen gemeinsam und allen Bürgern im Landkreis wollen wir in den nächsten 5 Jahren aktiv Politik zum Wohle der Menschen gestalten. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen.
Allen die sich in verschiedenen Formen im Wahlkampf beteiligt haben, gilt unser Dank!

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.04.2009 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Kampf gegen Dumpinglöhne und Bildung Wahlkampfthemen

(BNN) Bühl-Ottersweier (sf). Zu einem Kreisparteitag im kleinen Rahmen fand sich die SPD in Ottersweier ein. Zur Begrüßung schenkte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Herta Finkbeiner-Schilling dem Kreisverbandsvorsitzenden Jonas Weber eine Glocke.
Mit dieser solle sich der junge Politiker Gehör in großer Runde verschaffen können, so Finkbeiner-Schilling schmunzelnd.

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