Veröffentlicht in Kreisverband
am 12.12.2011 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Presseerklärung des SPD-Kreisverbandes vom 12. Dezember 2011

Hiermit bestätigen wir, dass uns mitgeteilt wurde, dass mehrere Mitglieder des SPD-Kreisverbandes auf den Datenträgern der NSU auftauchen. Inwieweit die Namen öffentlich werden, bleibt jedem selbst überlassen. Klar ist für uns alle, dass wir uns nicht einschüchtern lassen und uns bestärkt unserem Eintreten für eine offene und tolerante Gesellschaft widmen.

Mit Erschrecken haben wir zur Kenntnis genommen, dass im Zuge der Ermittlungen mehrfach unsere Heimat Rastatt als Anknüpfungspunkt in den Medien auftaucht.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.11.2011 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Die mittelbadische SPD hat sich auf ihrer Kreisvorstandssitzung intensiv mit der kontroversen Debatte um den Nationalpark Nordschwarzwald beschäftigt. Für die SPD ist dabei klar, dass vorschnelle Behauptungen zu Nutzen und Risiken eines Nationalparks dabei wenig hilfreich sind. Solange insbesondere noch nicht einmal das offizielle Gutachten der grün-roten Landesregierung vorliegt, wären alle Beteiligten gut beraten, sich erst einmal ausgiebig mit dem Thema zu beschäftigen, anstatt unbeweglich auf Positionen zu verharren.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 22.07.2011 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Der neue SPD-Kreisvorstand in der Amtszeit 2011-2013

Jonas Weber als SPD-Kreisvorsitzender wiedergewählt

Der alte SPD-Kreisvorsitzende ist auch der neue. Auf dem Kreisparteitag der Sozialdemokraten im Landkreis Rastatt und im Stadtkreis Baden-Baden am 21. Juli 2011 im Unimog-Museum in Gaggenau wurde der 28-jährige Jonas Weber (Rastatt) für weitere zwei Jahre als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Rastatt/Baden-Baden/Murgtal/Bühl wiedergewählt.

Klaus Eckert (Bühl) wurde als stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender in seinem Amt bestätigt. Mit Benedikt Maier (Gaggenau) und Armin Zeitvogel (Baden-Baden) wurden zwei neue Personen zu stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden gewählt und treten damit die Nachfolge von Matthias Anselm (Gaggenau) und Paul Haussmann (Baden-Baden) an.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 22.07.2011 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Den SPD-Kreisparteitag am 21. Juli 2011 bot den passenden Rahmen, um den SPD-Landtagsabgeordneten von 2001 bis 2011, Prof. Gunter Kaufmann (Rastatt), für 10 Jahre SPD-Landtagsabgeordneter zu ehren und ihm für seinen Einsatz für die Sozialdemokratie zu ehren.

Eigentlich sollte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, die Ehrung vornehmen, musste jedoch kurzfristig aufgrund aktueller Entwicklungen um Stuttgart21 absagen.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 25.11.2009 von SPD Kreisverband Mittelbaden

Der SPD-Kreisvorstand hat in seiner Sitzung vom 18.11.2009 intensiv die Berichte des vergangenen Dresdner SPD-Bundesparteitags besprochen. „Man spürt die neue Aufbruchstimmung, die der Bundesparteitag und die Wahl Sigmar Gabriels zum neuen Vorsitzenden in SPD verbreitet hat“, so Jungvorstandsmitglied Steven Weitemeyer. Die SPD setzte ein klares Zeichen, dass sie auch weiterhin in der Mitte der Gesellschaft steht, nahe am Menschen und am Puls der Zeit.

Im Anschluss wurde der kommende Landesparteitag der Baden-Württemberg SPD in Karlsruhe vorbereitet. Die einzelnen Anträge wurden in ihrer Breite ausgiebig diskutiert und Änderungsvorschläge kritisch beraten. Dabei lagen die Themen Bildung, Ökologie und die Schuldenbremse im Mittelpunkt der Debatte. „Wir Sozialdemokraten stehen für eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung. Dazu gehört ein sozial gerechtes Bildungssystem, umweltschonendes und ressourcensparendes Wirtschaften ebenso wie ausgeglichene öffentliche Haushalte“ so Kreisvorsitzender Jonas Weber.
Gut aufgestellt fährt der Kreisverband nun mit seiner 9-köpfgen Delegation vom 27.-28.November nach Karlsruhe um dort den neuen Landesvorstand um den designierten Vorsitzenden Nils Schmied zu wählen.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Neues aus dem Land

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.

Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.